UN-Ermittler: Assad-Regime führt Krieg gegen die eigene Bevölkerung

UN-Ermittler: Assad-Regime führt Krieg gegen die eigene Bevölkerung

Genf (epd). Ein Ermittlerteam der Vereinten Nationen wirft dem Assad-Regime in Syrien das Führen eines Krieges gegen die eigene Zivilbevölkerung vor. Die Staatsführung begehe dabei Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, erklärte die UN-Untersuchungskommission für Syrien am Montag in Genf.

Alle Verbrechen seit Beginn des Bürgerkriegs vor mehr als zehn Jahren müssten aufgeklärt und geahndet werden, verlangte der Vorsitzende der UN-Kommission, Paulo Sérgio Pinheiro. Bei der Veröffentlichung eines neuen Reports listete die Kommission die jüngsten Gewaltakte auf, die den Machthabern zur Last gelegt werden.

Die Kommission berichtet von Flächenbombardements bestimmter Gebiete, die weiter von Aufständischen kontrolliert werden. Dabei würden auch Schulen, Krankenhäuser und andere zivile Ziele getroffen.

Zudem belagerten Assad-Truppen ganze Siedlungen, um die Menschen auszuhungern. Weiterhin seien willkürliche Verhaftungen und Tötungen von Oppositionellen an der Tagesordnung. In den Gefängnissen müssten Insassen Folter und sexuelle Gewalt erdulden.

Der Syrienkonflikt begann 2011 mit einem Volksaufstand gegen Präsident Baschar al-Assad. Rebellen und Terrorgruppen eroberten weite Teile des Landes. Mit Hilfe Russlands und des Irans gewann Assad die meisten Gebiete zurück. Vor allem Im Nordwesten und Nordosten verschanzen sich weiter Rebellen und Terrormilzen.

Der UN-Menschenrechtsrat setzte 2011 die Untersuchungskommission zu Syrien ein, um Kriegsverbrechen und andere Verstöße gegen internationales Recht zu dokumentieren. Das Assad-Regime verweigert jegliche Kooperation mit den Ermittlern.