Aufbauhilfe nach Flut: Dreyer will Sondersitzung des Bundestags

Aufbauhilfe nach Flut: Dreyer will Sondersitzung des Bundestags

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fordert eine Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause, um einen Aufbaufonds für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen auf den Weg zu bringen. Mit einem Bundesgesetz müsse schnell Klarheit darüber geschaffen werden, wie das Geld bei den Betroffenen verlässlich ankomme, sagte Dreyer am Dienstag in Mainz. Jeder Tag zähle.

Sie schlug vor, nach Schätzung der Schäden solle die Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August einen Beschluss fassen. Anschließend könnten Bundestag und Bundesrat ein Aufbauhilfegesetz zügig beraten und beschließen. "Es ist wichtig, dass die Hilfen schnell und zuverlässig ankommen. Wir dürfen die Menschen in den betroffenen Regionen nicht im Stich lassen", sagte die Ministerpräsidentin.

Nach ersten Schätzungen gingen die Schäden in die Milliarden und lägen höher als beim Oder-Hochwasser, sagte Dreyer. Sie begrüße daher eine Beteiligung aller Länder an dem Wiederaufbaufonds. Eine nationale Katastrophe erfordere eine nationale Kraftanstrengung. Auch beim Oder-Hochwasser 2013 sei auf die Solidarität der Länderfamilie Verlass gewesen.