Militärführer in Mali nach Putsch als Präsident vereidigt

Militärführer in Mali nach Putsch als Präsident vereidigt

Frankfurt a.M., Abuja (epd). Der Militärführer Assimi Goïta ist nach einem Putsch neuer Präsident von Mali. Goïta legte in einer vom staatlichen Rundfunk ORMT übertragenen Feier am Montag in der Hauptstadt Bamako den Amtseid ab. Den Weg dafür hatte das Verfassungsgericht frei gemacht, nachdem Ende Mai der zivile Präsident der Übergangsregierung vom Militär festgesetzt und seines Amtes enthoben worden war. Goïta hatte bereits im August eine Regierung zum Rücktritt gezwungen und danach zeitweise die Macht übernommen. Er hatte angekündigt, an den für Ende Februar 2022 geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen festhalten zu wollen.

Nach dem Putsch im vergangenen Jahr hatte die Militärjunta unter internationalem Druck die Macht an eine Übergangsregierung abgegeben, Goïta war Vizepräsident. Das Militär entmachtete jedoch am 24. Mai Übergangspräsident Bah N'Daw und Interims-Ministerpräsident Moctar Ouane, beide Zivilisten. Das Verfassungsgericht entschied daraufhin, dass Goïta künftig die Aufgaben des Staatschefs übernehmen und die Übergangsregierung anführen solle. Zum Ministerpräsidenten war in der vergangenen Woche bereits Choguel Kokala Maïga, ein Anführer einer zivilgesellschaftlichen Protestbewegung, ernannt worden.

Die internationale Gemeinschaft kritisierte die erneute Machtübernahme durch das Militär und forderte eine schnelle Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit. Die Afrikanische Union (AU) drohte mit Sanktionen, die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) und die AU haben Mali suspendiert. Auslöser der jüngsten politischen Krise war eine Kabinettsumbildung, bei der mehrere Übergangsminister des Militärs ihre Ämter verloren hatten.