Kenia und UN einigen sich auf Plan zu Flüchtlingslager-Schließung

Kenia und UN einigen sich auf Plan zu Flüchtlingslager-Schließung

Kenia und die Vereinten Nationen haben sich auf einen Plan zur Schließung der Flüchtlingslager Dadaab und Kakuma geeinigt. Die kenianische Regierung und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR teilten in einer gemeinsamen Erklärung vom Donnerstagabend mit, die Lager böten keine dauerhafte Lösung. Sie sollen nun bis zum 30. Juni 2022 aufgelöst werden. Die kenianischen Behörden hatten davor wiederholt mit der Schließung der beiden Lager gedroht.

In den Lagern leben mehr als 430.000 Menschen, in Dadaab im Osten des Landes vorwiegend aus Somalia, im nordkenianischen Kakuma vor allem aus dem Südsudan. Der Plan für die Auflösung, der von einer gemeinsamen Arbeitsgruppe noch ausgearbeitet werden muss, sieht die freiwillige Rückkehr der Flüchtlinge in andere Länder und neue Aufnahmeregelungen in Kenia für Menschen aus bestimmen ostafrikanischen Ländern vor.

Zuletzt hatte die kenianische Regierung dem UNHCR eine Frist bis Anfang April gesetzt, um einen Schließungsplan vorzulegen. Das war von einem Gericht mit einer einstweiligen Verfügung gestoppt worden. Bereits 2017 war ein ähnlicher Plan gescheitert, weil ein Gericht die Schließung als verfassungswidrig verbot. Die Behörden wollen Dadaab seit 2016 schließen, aus Sicherheitsgründen, wie es heißt. In dem Lager hielten sich Kämpfer der somalischen Al-Shabaab-Miliz auf, die auch in Kenia Anschläge verübt.

epd bdr/nam fu

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