Ministerium will umstrittene Abschiebung aus Ludwigshafen überprüfen

Ministerium will umstrittene Abschiebung aus Ludwigshafen überprüfen

Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium will die Umstände einer Abschiebung überprüfen, bei der in Ludwigshafen eine armenische Familie von ihrem minderjährigen Sohn getrennt worden war. Der Fall werde gemeinsam mit den Ludwigshafener Behörden aufgearbeitet, teilte das Ministerium am Freitag in Mainz dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage mit. Bei der Abschiebung einer Familie mit Kindern müssten die Belange des Kindeswohls zwingend berücksichtigt werden.

Daher dürfe es nicht zu einer dauerhaften Trennung von Eltern und Kindern kommen. "Ist eine solche dauerhafte Trennung im Verlaufe des Abschiebegeschehens zu befürchten, ist die Abschiebemaßnahme im Zweifel abzubrechen", heißt es in der Mitteilung des Ministeriums. "Die Belange des Kindeswohls gehen vor."

Die Stadt Ludwigshafen steht aktuell in der Kritik, weil bei der Abschiebung der fünfköpfigen Familie nach Armenien Ende März der älteste Sohn der Familie vor den Beamten davonlief. Die Eltern und die zwei jüngeren Geschwister des 16-Jährigen wurden ohne ihn in ihr Heimatland zurückgebracht. Der Jugendliche gilt seither als vermisst. Flüchtlingshilfe-Organisationen, Unterstützer der Familie und die pfälzische Diakonie hatten sich empört über den Vorfall geäußert.

Die Ludwigshafener Stadtverwaltung sieht bislang keine Anzeichen für ein Fehlverhalten ihrer Beamten während der Ereignisse. Die Vorgabe des Landes, bei einer Abschiebung minderjährige Kinder nicht dauerhaft von ihren Eltern zu trennen, gelte lediglich im Regelfall. Es könnten aber auch Ausnahmen gemacht werden.

Meldungen

Top Meldung
UEFA-Beschluss: Münchner EM-Stadion nicht in Regenbogen-Farben zur EM 2020
Der Sportbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Volker Jung, hat Unverständnis für das Verbot des europäischen Fußballverbands Uefa zur Beleuchtung der Münchner Allianz Arena in Regenbogenfarben während des EM-Spiels zwischen Ungarn und Deutschland geäußert.