"Querdenken"-Demonstrationen trotz Verboten

"Querdenken"-Demonstrationen trotz Verboten
Auch an diesem Wochenende haben Kritiker der einschränkenden Anti-Corona-Maßnahmen und Corona-Leugner wieder demonstriert. In Dresden und Stuttgart stoppte die Polizei die verbotenen Kundgebungen.

Trotz Verboten in Dresden und Stuttgart sind am Wochenende wieder viele Menschen gegen einschränkende Anti-Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. In Dresden setzte die Polizei das Verbot einer geplanten Demonstration der "Querdenken"-Bewegung mit einem Großaufgebot durch. Dabei waren mehr als 2.000 Beamten im Einsatz. Zu "Querdenken"-Protesten kam es auch in Stuttgart, wo laut SWR zwei Aufzüge mit insgesamt 1.000 Teilnehmern von Polizeikräften gestoppt wurden. In Wiesbaden demonstrierten laut Polizei rund 1.200 Gegner von Corona-Beschränkungen, an Gegenkundgebungen nahmen dort mehrere Hundert Menschen teil.

In Dresden wurden während des Einsatzes wurden 64 Platzverweise erteilt, wie die Polizei bei ihrer Einsatzbilanz am Sonntagmorgen mitteilte. Zudem wurden demnach 202 Verstöße gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung geahndet. Gegen drei Frauen und drei Männer wurden Ermittlungsverfahren wegen Fälschung von Gesundheitszeugnissen beziehungsweise dem Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse eingeleitet. Die Dresdner Polizei war von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Einsatzkräften aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt sowie der Bundespolizei unterstützt worden.

Dresdens Polizeipräsident Jörg Kubiessa sagte, der Einsatzplan sei aufgegangen: "Wir haben den potenziellen Teilnehmern einer verbotenen Versammlung kaum Flächen gelassen, auf denen sich große Gruppen hätten sammeln können." Wie es hieß, wurden Personen aus dem rechten Spektrums zum Teil schon am Bahnhof aufgehalten. Sie erhielten Platzverweise und mussten die Heimreise antreten.

In der Nacht zum Samstag hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen in einem Eilverfahren das Verbot der "Querdenken"-Veranstaltungen bestätigt. Demnach ginge von den Versammlungen in infektionsschutzrechtlicher Hinsicht "eine konkrete und erhebliche Gefahr" aus. Im März war in Dresden eine Demo der "Querdenken"-Bewegung teils aus dem Ruder gelaufen. Mehrere Polizisten wurden verletzt.

In Wiesbaden seien die angemeldeten Kundgebungen an diesem Wochenende friedlich beendet worden, berichtete die Polizei. Allerdings hätten sich mehrere Hundert Corona-Leugner entgegen der Auflagen zum Landeshaus begeben, viele auch ohne Mund-Nasen-Schutz. Die Polizei habe dort von rund 600 Menschen die Identitäten festgestellt und Platzverweise erteilt. Insgesamt seien knapp 850 Personen kontrolliert und elf Personen vorübergehend festgenommen worden.

Auch in Stuttgart trugen die Demonstranten vielfach keine Masken und hielten die Abstände nicht ein. Die Polizei zeigte mit Reitern, Drohnen und Wasserwerfern Präsenz. Ihren Angaben zufolge wurde laut SWR-Bericht von 700 Menschen die Personalien festgestellt und Platzverweise erteilt.

In Berlin fiel die für Samstag angemeldete Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie deutlich kleiner aus als erwartet. Aufgerufen dazu hatte die Initiative "Es reicht!". Statt der angemeldeten 5.000 Teilnehmer kamen nach Schätzungen von Beobachtern aber nur 300 bis 400 Personen am Bundesgesundheitsministerium zusammen. Vereinzelt habe es Rangeleien gegeben.

epd lob/lmw rks

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