EU-Kommission schlägt Kindergarantie vor

EU-Kommission schlägt Kindergarantie vor

Brüssel (epd). Die EU-Kommission will Kinder in Not besonders fördern und insgesamt die Kinderrechte voranbringen. Die Brüsseler Behörde verabschiedete dazu am Mittwoch einen Vorschlag für eine Europäische Kindergarantie sowie eine Kinderrechtsstrategie. Zuvor habe man gemeinsam mit Kinderrechtsorganisationen die Ansichten von mehr als 100.000 Kindern eingeholt, hieß es in einer Mitteilung.

"Schon vor der Pandemie waren 22 Prozent der Kinder in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht", erklärte Sozialkommissar Nicolas Schmit. 2020 seien die Ungleichheiten noch größer geworden. Vor diesem Hintergrund zielt die Kindergarantie für von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohte Minderjährige unter anderem auf kostenlose Frühförderung und mindestens eine gesunde Mahlzeit pro Schultag sowie auf angemessenes Wohnen. Die Mitgliedstaaten beraten nun über den Text. Auch wenn sie ihn am Ende verabschieden, bleiben die einzelnen Punkte Empfehlungen.

In der umfassenden Kinderrechtsstrategie, die für alle Kinder gilt, hat die Kommission weitere Maßnahmen vorgeschlagen, angekündigt und empfohlen. Sie setzt sich unter anderem für das Erstellen "kinderfreundlicher Rechtstexte" ein. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, "integrierte Kinderschutzsysteme aufzubauen" sowie die Reaktion auf Gewalt in Schulen zu verbessern. Mit Blick auf eine kindgerechte Justiz will die Kommission zur spezialisierten Bildung in diesem Bereich beitragen. Zudem plant sie die Aktualisierung einer Strategie für ein besseres Internet für Kinder. Bei der humanitären Hilfe in Drittländern will sie zehn Prozent der Mittel für Bildung reservieren.