Dresden (epd). Der Direktor der Evangelischen Akademie Sachsen, Stephan Bickhardt, verurteilt die Gewalteskalation bei den Protesten gegen die Corona-Politik am Wochenende in Dresden und anderen Städten. "Die Bilder haben mich erschreckt", sagte der Theologe und ehemalige DDR-Bürgerrechtler dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montag in Dresden. Sorgen bereiteten ihm auch die wiederholten Angriffe auf die Pressefreiheit.
Da werde die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit genutzt, um die Pressefreiheit einzuschränken, sagte Bickhardt. Dass zum Teil gewalttätig gegen Polizisten und Journalisten vorgegangen wurde, führt er auf "ungelöste Emotionen bei Einzelnen" zurück. "Es fehlt offensichtlich eine Gesprächsebene, die erklärt, dass Gesundheitsschutz auch ein Menschenrecht ist", sagte der Theologe.
Das Versammlungsrecht werde nur im Notfall nicht gewährt. "Und es handelt sich um einen Notfall", sagte Bickhardt. Ganz vergessen werde bei den Protesten, dass Politiker und Verantwortliche in der Pandemie bis an den Rand ihrer körperlichen Grenzen arbeiteten. Zu rufen, "wir wollen unsere Freiheit zurück", sei ganz und gar nicht verhältnismäßig. "Alle, die sagen, dass Grundrechte abgeschafft sind, liegen falsch", sagte Bickhardt.
Die Stadtverwaltung Dresden hatte drei von der Bewegung "Querdenken" für Samstag angemeldete Demonstrationen mit Verweis auf das hohe Infektionsrisiko verboten. Eine Demonstration im November in Leipzig, bei der ebenfalls Teilnehmerinnen und Teilnehmer größtenteils ohne Masken und Abstand unterwegs waren, hatte gezeigt, dass das Gesundheitsrisiko erheblich erhöht war. Wissenschaftler führten danach Tausende Coronavirus-Infektionen auf diese Versammlung zurück.
Am Samstag hatten bundesweit mehrere tausend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. In Dresden gingen Hunderte Menschen trotz Demonstrationsverbot auf die Straße, zwölf Beamte wurden nach Polizeiangaben bei den Protesten verletzt. In Stuttgart griffen Demonstranten ein Fernsehteam sowie Polizeibeamte an. Stephan Bickhardt leitet seit 2019 die Evangelische Akademie Sachsen.
