Brüssel (epd). Die EU-Kommission will einen europaweiten Behindertenausweis vorschlagen, damit der Status als Mensch mit Behinderung leichter grenzübergreifend anerkannt wird. Die Ankündigung des Vorschlags, der konkret 2023 erfolgen soll, gehört zu einer neuen Strategie für Menschen mit Behinderung, die die Behörde am Mittwoch in Brüssel präsentierte. Behinderte hätten ein um rund zehn Prozentpunkte höheres Risiko von Armut und sozialer Ausgrenzung, und über die Hälfte der Behinderten habe 2019 angegeben, sich diskriminiert zu fühlen, erklärte die Kommission.
Mit ihrer Strategie will die Kommission ihr Handeln in den kommenden Jahren abstecken. So plant sie für 2023 auch Leitlinien für die Teilnahme von Menschen mit Behinderung an Wahlen. Daran würden diese oft noch durch rechtliche oder praktische Hürden gehindert, hieß es. Im selben Jahr will die Kommission auch Leitlinien unter anderem für unabhängiges Wohnen von Behinderten herausgeben.
Bereits im kommenden Jahr will die Kommission mit "AccessibleEU" (übersetzt etwa "zugängliche EU") einen Kooperationsrahmen auf den Weg bringen, durch den sich nationale Behörden mit Experten und Praktikern vernetzen. So sollen bewährte Praktiken ausgetauscht und die Entwicklung von Maßnahmen auf EU- und Mitgliedstaatsebene angeregt werden. Mit Blick auf Drittländer will die EU bereits im laufenden Jahr entwicklungspolitische Instrumente mit dem Ziel aktualisieren, unter anderem die Diskriminierung behinderter Menschen besser zu bekämpfen.
