Nahost-Expertin: Araber setzen vermehrt auf Technokraten

Nahost-Expertin: Araber setzen vermehrt auf Technokraten

Die Menschen in der arabischen Welt setzen nach Einschätzung der Nahost-Expertin Canan Atilgan ihre Hoffnungen in der Politik vermehrt auf Technokraten. Die Agenda habe sich seit den Protesten des "Arabischen Frühlings" vor zehn Jahren verschoben, sagte die Politologin dem Evangelischen Pressedienst (epd). So seien etwa die Proteste in Algerien, im Libanon oder dem Irak keine Bürgerproteste, die sich in erster Linie auf politische Freiheiten und Rechte fokussierten. Im Mittelpunkt stehe vielmehr gute Regierungsführung. Auslöser des "Arabischen Frühlings" war die Selbstverbrennung eines Tunesiers am 17. Dezember 2010.

In Tunesien wiederum habe sich zwar bei den politischen Rechten und Freiheiten viel getan. "Trotzdem ist die Unzufriedenheit enorm, denn steigende Lebenshaltungskosten, Arbeitslosigkeit und Korruption sind ein großes Problem. Da hat sich nicht viel getan", sagte die Leiterin der Abteilung Naher Osten und Nordafrika der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung.

Atilgan zufolge haben die Menschen in den arabischen Ländern in den vergangenen Jahren gesehen, "dass die Parteien eher um den Machterhalt kämpften, anstatt Reformen anzugehen". Dies sei auf Kosten des Vertrauens in demokratische Institutionen gegangen. "Heute wollen viele, dass Technokraten ohne Verbindung zu den Interessensgruppen Verantwortung übernehmen. Wir sind also von den Autokraten zu den Technokraten gelangt."

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat unter anderem Büros in Tunesien und im Libanon. In Ägypten war sie mehr als 30 Jahre aktiv, bis sie nach dem Sturz von Husni Mubarak ins Visier des Staatsapparats geriet: Im Dezember 2011 durchsuchten bewaffnete Polizisten die Büros. Der Vorwurf lautete: illegale Betätigung und unrechtmäßige Finanzierung. Die Repressionen trafen auch andere internationale Organisationen. Gegen den deutschen Büroleiter und eine Kollegin wurden mehrjährige Haftstrafen ausgesprochen, die später wieder aufgehoben wurden.

Deutschland und Ägypten handelten ein Zusatzprotokoll zum deutsch-ägyptischen Kulturabkommen aus, durch das die Tätigkeit der Stiftungen und ihrer Mitarbeiter rückwirkend für rechtmäßig erklärt wurde. Erst in diesem Dezember wurde das Verfahren endgültig beendet.

Die Stiftung will vorerst nicht wieder ein Büro in Kairo eröffnen. Die Rahmenbedingungen hätten sich in den vergangenen Jahren nicht wirklich gebessert, sagte Atilgan. "Solange sich das nicht substanziell ändert, wird die Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten nicht tätig werden."