Verfassungsschutz warnt vor Gewaltbereitschaft bei "Querdenkern"

Verfassungsschutz warnt vor Gewaltbereitschaft bei "Querdenkern"

Berlin (epd). Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat vor einer "Steigerung in der Bereitschaft zur Gewaltanwendung" bei der "Querdenken"-Bewegung gewarnt. Darauf ließen Anfeindungen, aber auch Angriffe gegen Polizeikräfte und Medienvertreter bei Großveranstaltungen schließen, heißt es in einer Stellungnahme des Kölner Bundesamts für die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).

Insbesondere bei Demonstrationen mit einer hohen Teilnehmerzahl sei zu beobachten, dass auch rechtsextremistische Gruppen oder Parteien zur Teilnahme aufriefen. "Einen prägenden Charakter hat dies jedoch bisher (noch) nicht erreicht", zitieren die Funke-Zeitungen aus der Stellungnahme. Dennoch wohne den teilnehmerstarken Versammlungen "ein erhöhtes Eskalationspotenzial inne". Grundsätzlich sei festzuhalten, dass Versammlungen mit geringerer Teilnehmerzahl überwiegend friedlich verliefen.

Am Donnerstag und Freitag wollen die Innenminister von Bund und Ländern auf einer Konferenz in Berlin unter anderem über den Umgang mit den "Querdenkern" beraten. In Baden-Württemberg wird der Landesverfassungsschutz künftig die Bewegung "Querdenken 711" beobachten, wie Innenminister Thomas Strobel (CDU) am Mittwoch angekündigte hatte. Es gebe erste tatsächliche Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung, sagte der Minister zur Begründung.

epd fu