Innenminister Maier: Ein Drittel auf "Querdenken"-Demos rechtsextrem

Innenminister Maier: Ein Drittel auf "Querdenken"-Demos rechtsextrem

Bei Demonstrationen der "Querdenken"-Bewegung gehört nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz Georg Maier (SPD) im Schnitt etwa ein Drittel der Teilnehmer zur rechtsextremen Szene. "Das merkt man an Symbolen und Fahnen, die dort auftauchen", sagte der Thüringer Innenminister der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Unter den Kritikern der Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern seien auch Impfgegner und Verschwörungstheoretiker, bei denen die Grauzone hin zum Rechtsextremismus beginne.

Rechtsextremisten würden immer wieder Anschluss an andere gesellschaftliche Kreise wie Rechtsrock, Jugendkultur, Kampfsport oder die Fußball-Fanszene suchen. "Jetzt wittern die Rechtsextremisten Morgenluft und die Chance, durch die 'Querdenken'-Protestbewegung in viel größere Schichten vorzudringen", warnte Maier vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche.

Der Innenpolitiker sprach sich dafür aus, dass die Polizei schon im Vorfeld von "Querdenker"-Demonstrationen verhindert, dass Extremisten aus anderen Teilen Deutschlands anreisen: "Wir kennen ja zum Teil unsere einschlägigen Charaktere, gerade in der Fußball-Szene, und müssen die im Vorfeld schon abfangen." Mit Blick auf die zunehmende Gewalt im Umfeld der Demonstrationen sagte Maier, die Polizei müsse, "wenn nötig, die Teilnehmer streng kontrollieren" - etwa auf Waffen.

Zudem müsse der Verfassungsschutz die "Querdenken"-Bewegung überprüfen. "Man wird nicht jeden Einzelnen, sondern die Protagonisten unter die Lupe nehmen", sagte der SPD-Politiker. Wenn genug Beweise vorlägen, dass "Querdenken" eine verfassungsfeindliche Organisation sei, "dann sollte, 'Querdenken' vom Verfassungsschutz beobachtet werden". Ähnlich hatte sich am Freitag Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) geäußert.

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