Äthiopiens Regierungschef Abiy lehnt Friedensgespräche weiter ab

Äthiopiens Regierungschef Abiy lehnt Friedensgespräche weiter ab
Gesandte der Afrikanischen Union dürfen nicht nach Tigray
Im Tigray-Konflikt zeichnet sich noch keine Lösung ab. Die äthiopische Regierung verteidigt ihre Militäroffensive gegen die TPLF in Tigray.
Vermittler der Afrikanischen Union konnten wenig ausrichten. Zehntausende Menschen flohen in den Sudan.

Frankfurt a.M., Addis Abeba, Genf (epd). Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed hat am Freitag eine hochrangige Delegation der Afrikanischen Union (AU) empfangen, die im Konflikt um die Region Tigray vermitteln soll. Das Büro des Ministerpräsidenten teilte mit, Abiy habe in dem Gespräch unter anderem den Schutz der Zivilbevölkerung, den Wiederaufbau von zerstörter Infrastruktur und die Bildung demokratischer Institutionen zugesagt. Die äthiopische Regierung hat bisher jedoch jegliche Friedensgespräche mit der Führung der TPLF in Tigray abgelehnt.

Bei den AU-Gesandten handelt sich um die ehemaligen Staatsoberhäupter Joaquim Chissano (Mosambik), Ellen Johnson-Sirleaf (Liberia) und Kgalema Mothlante (Südafrika). Ihnen wurde laut dem britischen Sender BBC untersagt, in die Tigray-Region zu reisen. Die Führung der Volksbefreitungsfront von Tigray (TPLF) hat unterdessen einen Unterhändler für internationale Vermittlungsbemühungen ernannt. Zugleich habe die TPLF um ungehinderte Zugang für humanitäre Hilfe und eine unabhängige Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen gebeten, berichtete BBC.

Der äthiopische Ministerpräsident Abiy begründete die Militäroffensive gegen die TPLF in Tigray mit dem Schutz der Rechtsstaatlichkeit in Äthiopien. Die Armee der äthiopischen Regierung und die Führung in Tigray liefern sich seit Anfang November heftige Kämpfe um die Kontrolle der Region. Die TPLF hatte im September Wahlen in abgehalten, obwohl die Zentralregierung alle Wahlen wegen der Corona-Pandemie aufgeschoben hatte.

Am Donnerstag hatte Abiy die letzte Phase der Offensive in Tigray angekündigt. Der Armee wurde befohlen, auf die Regionalhauptstadt Mekelle vorzurücken. Die Einwohner wurden gebeten, sich von militärischen Zielen fernzuhalten, Waffen abzugeben und zu Hause zu bleiben. Am Mittwochabend war ein Ultimatum an die TPLF-Kämpfer abgelaufen, sich zu ergeben. Die Vereinten Nationen warnten vor möglichen Kriegsverbrechen. Die Region ist weithin abgeschottet, daher gibt es keine Berichte von unabhängiger Seite.

Hunderte Menschen sollen in Tigray getötet worden sein. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR vom Freitag sind 43.000 Menschen in den Sudan geflohen.

Hintergrund des Konflikts ist ein Streit um die Macht und den Einfluss der Tigray-Volksgruppe in Äthiopien. Die TPLF war maßgeblich am bewaffneten Kampf zum Sturz des Mengistu-Regimes 1991 beteiligt und hatte lange eine starke Stellung in der Staats- und Armeeführung. Abiy gehört der Volksgruppe der Oromo an und amtiert seit 2018. Er sorgte für eine politische Öffnung des Landes und einen Friedensvertrag mit dem Nachbarland Eritrea, wofür er den Friedensnobelpreis erhielt.

epd bdr