Starkes Comeback der Sozialisten in Bolivien

Starkes Comeback der Sozialisten in Bolivien
Nach einem unruhigen Jahr überrascht der klare Wahlsieg des Sozialisten Arce in Bolivien. Der Ökonom und frühere Wirtschaftsminister gab sich im Wahlkampf moderat. Er steht für Versöhnung in dem politisch tief zerstrittenen Land.
21.10.2020
Von Susann Kreutzmann (epd)
epd

Boliviens Sozialisten stehen vor einem unerwarteten deutlichen Wahlsieg. Ihr Präsidentschaftskandidat Luis Arce (57) lag nach Auszählung von rund 85 Prozent der Stimmen bei rund 53 Prozent, wie aus der Veröffentlichung der Wahlbehörde am Mittwochmorgen (Ortszeit) hervorging. Sein Kontrahent, der Liberal-Konservative Carlos Mesa (67), kam auf etwa 29 Prozent der Stimmen.

Damit hat Arce, der unter dem vorherigen Präsidenten Evo Morales lange Wirtschaftsminister war, bereits am Sonntag in der ersten Runde überraschend die Präsidentenwahl für sich entschieden. Umfragen vor der Wahl hatten noch eine Stichwahl zwischen beiden Kontrahenten vorausgesagt. Inzwischen erkannte auch die Opposition Arces Wahlsieg an.

Dem früheren Präsidenten Morales war bei seiner Wiederwahl im vergangenen Jahr Wahlbetrug vorgeworfen worden. Er trat im November 2019 unter dem Druck des Militärs zurück und ging ins Exil. Die Regierungsgeschäfte übernahm eine konservativ geführte Übergangsregierung. Jetzt steht die von Morales gegründete Partei Bewegung für Sozialismus (MAS) vor einem unerwartet starken Comeback.

Der Ökonom Arce will in seiner Präsidentschaft die politisch tief gespaltene Nation von zwölf Millionen Menschen einen. "Wir werden für alle Bolivianer regieren. Wir werden eine Regierung der nationalen Einheit aufbauen", hatte er angekündigt. Vor allem in La Paz, Cochabamba und Oruro lag MAS weit vorn. Dort kam es zu spontanen Festen. Auch in der Hochburg der Opposition in Santa Cruz gingen Hunderte Menschen auf die Straße und skandierten Wahlbetrug.

Doch auch bei der Wahl von Senatoren und Abgeordneten des Parlaments vom vergangenen Sonntag zeichnete sich am Mittwoch eine deutliche Mehrheit von MAS ab. Mesa gestand seine Niederlage ein und bescheinigte Arce "einen klaren Triumph". Auch der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, gratulierte Arce zum Wahlsieg. Die Wahlbeobachter der OAS bescheinigten Bolivien eine geordnete und friedliche Abstimmung ohne größere Zwischenfälle.

In den vergangenen Monaten war es immer wieder zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen Anhängern und Gegnern von Morales gekommen. Er hatte aus dem argentinischen Exil gegen den Willen seiner Partei Arce zum Kandidaten ernannt. Der Ökonom gilt als moderat und vermied auch im Wahlkampf Polarisierungen. Anders als Morales, der einer armen Familie von Kokabauern entstammt, wuchs Arce in der Mittelklasse von La Paz auf. Er studierte in La Paz und machte seinen Master in England.

18 Jahre arbeitete Arce bei der Zentralbank, ehe er 2006 von Morales zum Wirtschaftsminister berufen wurde. Im Wahlkampf hatte ihm die Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sich während seiner Ministerzeit unrechtmäßig bereichert haben. Eine Beschuldigung, die womöglich rein politisch motiviert war, um ihn zu diskreditieren.

Im ersten Jahr seiner Amtszeit verstaatlichte Arce die Öl- und Gasvorkommen. Unter seiner Führung erlebte Bolivien auch dank der hohen Rohstoffpreise einen wirtschaftlichen Aufschwung, mit dem umfangreiche Sozialprogramme finanziert wurden. Das durchschnittliche Wirtschaftswachstum während Morales' Regierungszeit (2006-2019) lag bei knapp fünf Prozent. In dieser Zeit halbierte sich auch der Anteil der Armen auf 34 Prozent, wie die Weltbank für 2018 errechnete.

Morales wurde nach seinem Rücktritt wegen Terrorismus, Finanzierung terroristischer Aktivitäten und Anstiftung zur Aufruhr angeklagt. Die Staatsanwaltschaft stützt sich dabei lediglich auf ein Telefonat, in dem er Vertraute aufgerufen haben soll, Straßen zu blockieren, damit keine Lebensmittel mehr in die Städte gelangen. Seine Kandidatur für ein Senatorenamt wurde nicht zugelassen. Menschenrechtler warfen der Interimsregierung Missbrauch der Justiz vor.