Rassismus in der Polizei: Wulff fordert externe Betrachtung

Rassismus in der Polizei: Wulff fordert externe Betrachtung

Berlin (epd). In der Debatte um das Ausmaß von Rechtsextremismus und Rassismus in den deutschen Sicherheitsbehörden hat sich auch Altbundespräsident Christian Wulff für eine externe Bewertung ausgesprochen. "Ich halte eine externe Betrachtung der Sicherheitsbehörden, der Polizei, der Bundeswehr für erforderlich", sagte Wulff, der heute Vorsitzender des Stiftungsrates der Deutschlandstiftung Integration ist, am Mittwoch in Berlin. Dies sei nötig, "weil man in allen Bereichen, in denen es Korpsgeist gibt, schlichtweg auch gelegentlich mal von außen draufschauen muss", sagte Wulff.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Dienstag einen Lagebericht des Verfassungsschutzes über Rechtsextreme in den Sicherheitsbehörden vorgestellt. Seehofer kommt zu dem Schluss, dass Polizei und andere Sicherheitsbehörden kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus haben. Eine Studie über speziell die Polizei lehnt er ab, will sich aber für eine umfassende Erforschung von Rassismusursachen in allen Teilen der Gesellschaft einsetzen.

Wenn die Betrachtung der Sicherheitsbehörden Teil dieser Studie werde, würde ihn das zufriedenstellen, sagte Wulff. Das gelte aber nur für den Fall, dass die Beurteilung extern erfolgt. Wulff sagte, eine solche Studie würde das Vertrauen in Bundeswehr, Polizei und andere Sicherheitsbehörden stärker und wiederherstellen. Das gelinge nicht, wenn der Eindruck entsteht, es werde vertuscht. "Das wissen wir von der katholischen Kirche und den Missbrauchsfällen", sagte er.

Rassismus sei in allen Teilen der Gesellschaft vorhanden. "Es wäre völlig abenteuerlich, wenn es bei der Polizei überhaupt keinen gäbe", sagte Wulff. Gerade die Polizeibeamten und -beamtinnen, die für das Grundgesetz einstehen, hätten verdient, dass das Thema Rassismus bekämpft und nicht zugelassen werde, sagte er.