Menschenrechtler: Hohe Hürden für Indigene bei US-Wahl

Menschenrechtler: Hohe Hürden für Indigene bei US-Wahl

Göttingen (epd). Menschenrechtler sehen hohe Hürden für wahlberechtigte Indigene bei der Präsidentschaftswahl in den USA am 3. November. Ohne zügige Reformen könnten viele der knapp fünf Millionen stimmberechtigten "Native Americans" und "Alaska Natives" nicht an der Wahl teilnehmen, sagte Yvonne Bangert von der Gesellschaft für bedrohte Völker am Mittwoch in Göttingen.

"Es scheitert schon an etwa so Banalem wie einer fehlenden Postadresse", fügte sie hinzu. "Ohne die gibt es keinen amtlichen Ausweis und keine Registrierung zur Wahl." Die Reservate seien oft sehr schlecht ausgebaut, befestigte Straßen mit Adressen gebe es vielfach nicht: "Die Post wird, wenn überhaupt, anhand von Wegbeschreibungen ausgeliefert."

Wer in den USA wählen wolle, müsse sich bereits im Vorfeld in ein Wahlregister eintragen lassen und dafür seine Identität nachweisen, erläuterte Bangert. Eigene Ausweisdokumente der Stammesverwaltungen würden dafür aber nicht akzeptiert. Bereits im Dezember 2019 sei der "Native American Voting Rights Act" im US-Kongress eingereicht worden - ein Gesetz, das dieses Problem beheben solle. "Es müsste jetzt sehr zügig verabschiedet werden, damit sich alle Interessierten bis zur Wahl im November noch registrieren und Wahlunterlagen erhalten können", betonte Bangert.

Der Gesellschaft für bedrohte Völker zufolge bleiben jedoch auch bei erfolgreicher Registrierung Probleme. "Fast 27 Prozent der Natives leben in Armut", erklärte Bangert. "Sie werden ihre Zeit lieber mit Arbeit verbringen, als die stundenlange Reise zum nächsten Wahllokal auf sich zu nehmen." Die Abstimmung per Brief sei in den USA ohnehin kompliziert, bei schlechter Postanbindung fast unmöglich. Dazu kämen sprachliche Hürden, mangelnde Informationen und ein grundsätzliches Misstrauen vieler Indigener in staatliche Institutionen.

Schätzungen zufolge seien von den 250 Millionen Wahlberechtigten in den USA etwa 50 Millionen nicht registriert, hieß es. Die meisten von ihnen seien Indigene, arme und junge Menschen, sowie Stimmberechtigte afroamerikanischer, lateinamerikanischer und asiatisch-pazifischer Abstammung.