Von der Leyen: Mehr Engagement der Mitgliedstaaten bei Migration

Ursula von der Leyen

© Olivier Hoslet/Pool EPA/AP/dpa

Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen fordert mehr Engagement der Mitgliedstaaten bei der Migration.

Von der Leyen: Mehr Engagement der Mitgliedstaaten bei Migration

Brüssel (epd). EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erwartet im Streit um die europäische Asylpolitik ein stärkeres Engagement der Mitgliedstaaten. Die Bilder des Flüchtlingslagers von Moria seien eine Mahnung für Europa, zusammenzukommen, sagte sie am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im Europaparlament in Brüssel. "Jeder muss hier einen Schritt nach vorne machen und Verantwortung übernehmen." Migration sei "ein Thema, das lange genug diskutiert worden ist".

Von der Leyen will einen Kompromiss, aber keine Kompromisse bei den Prinzipien. Zu diesen Prinzipien gehöre, dass die Seenotrettung nicht bloß "optional" sei, sagte sie. Ob damit eine neue EU-Mission zur Seenotrettung gemeint sein könnte, ließ von der Leyen offen. Sie will den detaillierten Vorschlag der Kommission zur künftigen Asyl- und Migrationspolitik am kommenden Mittwoch vorstellen. Die EU-Staaten sind seit Jahren vor allem im Streit darüber, ob alle EU-Länder Flüchtlinge aufnehmen müssen.

In der Rede zur Lage der Union legte von der Leyen Rechenschaft über ihre bisherige Arbeit ab und stellte die wichtigsten politischen Vorhaben für die kommenden Monaten vor. Die programmatische Rede des Kommissionschefs gibt es seit 2010.

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