Laschet will Vollzugsoffensive gegen Quarantäne-Brecher

Laschet will Vollzugsoffensive gegen Quarantäne-Brecher
Skepsis gegenüber Karnevalsfeiern in Corona-Zeiten
Wer gegen die Corona-Quarantäne verstößt, sollte nach Ansicht von NRW-Ministerpräsident Laschet konsequent bestraft werden. Sanktionen könnten laut Laschet bis zu 25.000 Euro gehen. Skeptisch äußerte er sich mit Blick auf den nächsten Karneval.

Berlin (epd). NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für konsequente Strafen für Quarantäne-Brecher. "Wer sich nicht an eine verhängte Quarantäne hält, gefährdet absichtlich die Gesundheit anderer", sagte Laschet den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Diesen Regelbruch werden wir konsequenter ahnden." Der mögliche Rahmen bei Verstößen gegen die Quarantänepflicht reiche bis zu 25.000 Euro. Nötig sei eine Vollzugsoffensive, unterstrich Laschet. Das schütze am Ende alle, gerade auch die vielen Vernünftigen.

In Nordrhein-Westfalen sollen ab Montag die Bahn, Ordnungsämter und Verkehrsunternehmen die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr kontrollieren. Wer ohne Maske im öffentlichen Nahverkehr angetroffen wird, dem droht in Nordrhein-Westfalen seit 12. August ein Bußgeld von 150 Euro, das auf der Stelle erhoben werden kann.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) äußerte sich mit Blick auf die Kontrollen zuversichtlich. Die Corona-Schutzverordnung könne zwar ebenso wenig wie der Straßenverkehr lückenlos kontrolliert werden, sagte er am Freitag den Sendern RTL/ntv. "Aber wenn man zu schnell Auto fährt, dann weiß man, dass man erwischt werden kann." Die Maske sei für ihn ein "Zeichen der Freiheit", betonte Laumann. In Corona-Zeiten heiße Maske tragen: Freiheiten genießen, aber mit der Maske auch sich und andere schützen.

Skeptisch äußerte sich Laschet zu kommenden Karnevalsveranstaltungen. Er teile die Ansicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): "Angesichts der aktuellen Infektionszahlen fällt es schwer, sich vorzustellen, dass wir den Karneval, so wie wir ihn kennen, feiern können", erklärte der Ministerpräsident. Laschet kündigte an, mit den Verantwortlichen zu sprechen und dann zu entscheiden. Der Karnevalsauftakt am 11.11. könne aber "sicher nicht in der Form wie bisher üblich stattfinden."

Auch Laumann verwies darauf, dass in zunächst mit den Karnevalsvereinen darüber geredet werden müsse. "Ich glaube, dass man Karneval gar nicht so einfach abstellen kann", sagte Laumann. Karneval sei erfunden worden, um der Obrigkeit die Meinung zu sagen. "Es ist wichtig, dass wir bei dieser Entscheidung den Karneval auch mitnehmen." Es sei jedoch noch Zeit bis Karneval.