Osnabrück, Berlin (epd). Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen "latenten Rassismus" bei den Sicherheitskräften zurückgewiesen. "Die absolute Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland hat mit Rassismus absolut nichts am Hut", sagte Lambrecht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag/Online). "Ein besonderes strukturelles Rassismus-Problem sehe ich bei der Polizei daher nicht."
Auch Eskens Forderung nach einer unabhängigen Meldestelle erteilte Lambrecht eine Absage. "Meldestellen gibt es bei der Polizei von Bund und Ländern. Ich kann nur jeden aufrufen, der Opfer von Rassismus und Diskriminierung wird, das auch zu melden. Dann kann reagiert werden."
Die SPD-Vorsitzende Esken hatte in einem Zeitungsinterview einen "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" beklagt. Darüber hinaus hatte sie eine Aufarbeitung von übermäßiger Gewaltanwendung und Rassismus bei der deutschen Polizei verlangt. Eine unabhängige Stelle müsse mit der Bearbeitung entsprechender Beschwerden über Polizisten betraut werden. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, "der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern".
Lambrecht räumte ein, dass es bei Polizei und Justizbehörden Einzelfälle von Rassismus gebe. In Frankfurt/Main liefen zum Beispiel Ermittlungen gegen Polizisten, nachdem eine NSU-Opferanwältin bedroht worden sei. "Jeder Einzelfall, egal ob bei Bundespolizei oder Landespolizei, muss konsequent aufgeklärt und geahndet werden", mahnte die Justizministerin. Es handele sich aber um kein spezifisches Problem der Sicherheitskräfte.
