Experte: Staatliche Mehrausgaben müssen zu mehr Wachstum führen

Experte: Staatliche Mehrausgaben müssen zu mehr Wachstum führen
26.05.2020
epd-Gespräch: Markus Jantzer
epd

Der Konjunkturexperte Claus Michelsen hält höhere staatliche Ausgaben zur Belebung der wirtschaftlichen Aktivitäten in der Corona-Krise für sinnvoll. "Denn die Nachfrage sowohl der Haushalte als auch der Unternehmen ist deutlich geschwächt", sagte der Forscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) dem Evangelischen Pressedienst (epd). Allerdings dürften nicht wahllos staatliche Gelder verteilt werden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" offenbar im Rahmen eines Konjunkturpakets zur Belebung der Wirtschaft in der Corona-Krise einen Familienbonus zahlen. Demnach sollen Eltern für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen.

Michelsen betonte, es sei wichtig, darauf zu achten, dass die staatlichen Mehrausgaben in den kommenden Jahren zu mehr Wirtschaftswachstum führen. "Dies erreicht man vor allen Dingen mit Investitionen, die den Standort stärken und das Produktionspotenzial anheben", sagte er. "Zu denken ist hier beispielsweise an Investitionen in eine verbesserte digitale Infrastruktur, Anreize, in klimafreundliche Technologien zu investieren oder die kommunalen Infrastrukturausgaben zu stabilisieren."

Mit Blick auf eine von den Grünen vorgeschlagene "Vor-Ort-Prämie", die gezielt das Einkaufen beim lokalen Einzelhandel statt im Internet anregen soll, begrüßte der Wirtschaftsforscher, dass diese "unmittelbar die von der Krise stark getroffenen Wirtschaftsbereiche unterstützt". Allerdings sei ihre Wachstumswirkung weitaus geringer als die von investiven Ausgaben. "Der Fokus sollte daher vor allen Dingen auf Investitionen und weniger auf konsumstimulierenden Maßnahmen liegen", riet Michelsen.

Bei konsumfördernden Maßnahmen sei zu berücksichtigen, dass Haushalte mit niedrigen Einkommen staatliche Fördergelder eher direkt für den Konsum verwenden als Besserverdiener, erklärte er. Allerdings sei die beste Unterstützung der Familien eine vernünftige Lösung für die Kinderbetreuung. "Ohne diese ist eine Teilnahme am normalen Erwerbsleben kaum möglich, und entsprechend schwächer fallen die Verdienste dieser Gruppen aus", betonte der Konjunkturexperte.

Zur Stimulation des privaten Konsums könnte auch über eine zeitweise Reduktion der Mehrwertsteuer nachgedacht werden, sagte Michelsen: "Auch diese Maßnahme kommt primär Haushalten mit höherer Konsumneigung zugute."

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