Berlin (epd). Das Verteidigungsministerium startet am kommenden Montag eine "offene Debatte über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen". Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, lädt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber (CDU) Experten, Vertreter der Zivilgesellschaft und Mitglieder aller Bundestagsfraktionen zu einer Podiumsdiskussion ein, die auch im Internet verfolgt werden kann. Dies soll der Auftakt einer möglichst breiten gesellschaftlichen Debatte sein über Bedingungen, unter denen die von der Bundeswehr eingesetzten Drohnen bewaffnet werden dürften.
Laut einem Bericht des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwoch) sind zu den in der großen Koalition vereinbarten Expertenanhörungen unter anderen Kirchenvertreter, Juristen, der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sowie ein in Afghanistan als Militärberater eingesetzter Oberst eingeladen. Sprechen soll demnach außerdem der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn. Eine weitere Veranstaltung sei für den 25. Mai im Bundestag geplant. Öffentliche Diskussionsveranstaltungen solle es zudem unter anderem an Universitäten geben.
Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, dass der Bundestag über die Bewaffnung von Drohnen erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" entscheiden werde.
