Schäuble beruft neuen Ethikrat

Schäuble beruft neuen Ethikrat
Gremium schrumpft auf 24 Mitglieder
Der neue Ethikrat ist berufen. Bundestagspräsident Schäuble ernannte 24 Experten aus verschiedenen Fachdisziplinen, zwei weitere Nominierte waren zuvor bei der Wahl im Bundestag gescheitert. Das Gremium hat neue bekannte Gesichter dazu bekommen.

Der Deutsche Ethikrat startet mit vielen neuen Mitgliedern, darunter bekannte Gesichter, in eine neue Amtszeit. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) berief 24 Experten - elf Frauen und 13 Männer - mit Wirkung zum 30. April in das Gremium, darunter den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, den Philosophen und früheren Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin und die evangelische Regionalbischöfin und Autorin Petra Bahr, wie der Ethikrat am Mittwoch mitteilte. Die erste Sitzung der Mitglieder soll am 28. Mai in Berlin stattfinden.

Das Gremium berät Bundesregierung und Bundestag bei gesellschaftlichen, insbesondere medizin- und bioethischen Fragen. Die Mitglieder setzen eigene Schwerpunkte, erarbeiten aber auch Stellungnahmen auf Bitten der Politik. Der Ethikrat ist interdisziplinär zusammengesetzt. Ihm gehören Juristinnen, Mediziner, Biologen, Theologinnen und weitere Experten an, etwa für Datenethik, Gerontologie, Genetik und Pflege.

Regulär hat das Gremium 26 Mitglieder, die jeweils zur Hälfte von der Bundesregierung benannt und auf Vorschlag der Fraktionen im Bundestag gewählt werden. Bei der Wahl im Parlament fielen in der vergangenen Woche die beiden von der AfD benannten Experten durch, darunter ein früheres Ethikrat-Mitglied. Die beiden Plätze werden zunächst nicht besetzt.

Neu im Ethikrat ist auch eine islamische Theologin, Muna Tatari die einen Lehrstuhl an der Universität in Paderborn innehat. Als Vertreter der Kirchen wurden der katholische Moraltheologe Franz-Josef Bormann und die evangelische Theologin Elisabeth Gräb-Schmidt, die auch dem Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) angehört, erneut berufen.

Die Amtszeit des Ethikrats beträgt vier Jahre. Die Legislaturperiode des vorangegangenen Ethikrats war am 10. April ausgelaufen. Die Berufung des neuen Gremiums hatte sich verzögert, weil der Bundestag Ende März wegen der Corona-Pandemie nur eingeschränkt und mit verkürzter Tagesordnung zusammengekommen war, so dass die Wahl aufgeschoben wurde.

Mitglieder können dem Gremium für maximal zwei Amtszeiten angehören. Der bisherige Vorsitzende des Ethikrats, Peter Dabrock, war nach acht Jahren ausgeschieden. Damit muss der Expertenrat für diese Amtszeit auch diese Position neu bestimmen.

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