Berlin (epd). Die sozialen Dienstleister und Fürsorge-Einrichtungen in Deutschland sollen durch ihren Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie in ihrem Bestand gesichert werden. In dem am Montag vom Bundeskabinett beschlossenen Paket zur Abfederung der Verluste von Unternehmen und Bürgern ist ein Sicherstellungsauftrag für die Dienstleister enthalten, die Leistungen etwa nach dem Sozialgesetzbuch erbringen, wie das Bundesarbeitsministerium mitteilte. Voraussetzung dafür sei, dass sich Mitarbeiter und Einrichtungen selbst bei der Bewältigung der Krise einbringen, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Berlin.
Dazu zählt laut Arbeitsministerium, dass sie "in geeignetem und zumutbarem Umfang" Arbeitskräfte, Räume und Sachmittel zur Verfügung stellen. Der Sicherstellungsauftrag gilt demnach bis Ende September und kann bis Jahresende verlängert werden.
Sozialverbände hatten vor den Beratungen der Bundesregierung vor einem Aus ihrer Einrichtungen wie Kitas und Beratungsstellen gewarnt. Auch diese Einrichtungen sind derzeit weitgehend geschlossen, generieren also keine Einnahmen, haben aber trotzdem Ausgaben für Personal und Räume.
