Landesbischof: Rechtsextreme Beiträge im Internet unterbinden

Landesbischof: Rechtsextreme Beiträge im Internet unterbinden

Nach dem rechtsterroristischen Anschlag von Hanau hat der hannoversche Landesbischof Ralf Meister an den Staat appelliert, rechtsextremistische und gewaltverherrlichende Beiträge im Internet und den sozialen Netzwerken zu unterbinden. "Solche Texte haben im Netz nichts zu suchen", sagte der evangelische Theologe am Freitag vor der in Hannover tagenden Landessynode. "Die strikte Prüfung und Entfernung solcher Texte und Videos muss weiter vorangetrieben werden."

Nationalistische Traktate, Verschwörungstheorien und "Pamphlete" bräuchten Grenzziehungen, wenn sie den öffentlichen Frieden gefährdeten und direkt oder indirekt zu Gewalt aufriefen, betonte Meister unter dem Applaus des Kirchenparlaments.

Der Bischof der größten deutschen Landeskirche zeigte sich entsetzt und erschrocken über die Gewalttat von Hanau, bei der neun Menschen mit Migrationshintergrund ermordet wurden. "Unsere erste Aufgabe ist das Gedenken an die Opfer dieses brutalen Anschlags", sagte er. Zudem müsse die Kirche all jene Bündnisse unterstützen, die gesellschaftliche Vielfalt nicht als Verlust, sondern als Herausforderung und Chance betrachteten. Fürbitten allein genügten nicht.

Die Landessynode hatte sich zuvor einstimmig dafür ausgesprochen, am Freitag ihre Tagesordnung zu verkürzen, damit möglichst viele Synodale an einer Kundgebung gegen Rassismus an der evangelischen Marktkirche teilnehmen können. Bereits am Donnerstagabend hatten Tausende von Menschen in Hanau sowie bundesweit in mehr als 50 Städten bei Mahnwachen der Opfer des Anschlags gedacht.

Bei dem Anschlag im hessischen Hanau hatte der 43-jährige Deutsche Tobias R. hatte nach Erkenntnissen der Ermittler am Mittwochabend in einer Shisha-Bar und einem Kiosk neun Menschen erschossen und anschließend seine Mutter und sich selbst getötet. Die Bundesanwaltschaft sieht "gravierende Indizien für einen rassistischen Hintergrund der Tat".

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