Maas: EU will wieder mit Schiffen vor Libyen patrouillieren

Maas: EU will wieder mit Schiffen vor Libyen patrouillieren

Die EU-Staaten haben sich nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) grundsätzlich darauf geeinigt, wieder mit Schiffen auf dem Mittelmeer vor Libyen zur patrouillieren. Eine neue Mission, um das Waffenembargo gegen das Bürgerkriegsland zu überwachen, solle im östlichen Mittelmeer eine "maritime Komponente" mit Schiffen haben, erklärte Maas nach einem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel.

Bei dem Treffen ging es darum, wie die EU den Zustrom von Waffen in das Bürgerkriegsland unterbinden helfen kann. Bereits jetzt dient die EU-Militärmission "Sophia" auch diesem Zweck. Allerdings setzt sie aktuell nur Fluggeräte und keine Schiffe ein. Hintergrund ist der Streit um Flüchtlinge. "Sophia"-Schiffe hatten immer wieder Migranten aus Seenot gerettet, eine Reihe von EU-Ländern sah darin einen sogenannten Pull-Faktor.

Maas ging auch auf diesen Aspekt ein. Man sei sich in Brüssel einig gewesen, "dass wir die Auswirkungen auf Menschenschmuggel überwachen müssen und dass für den Fall, dass es falsche Entwicklungen nach sich zieht, die Mission in der Form nicht weitergeführt wird".

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