Osnabrück (epd). Die Zahl der sogenannten Neu-Arbeitslosen, die weniger als ein Jahr ohne Job sind, ist laut einer Auswertung der Linkspartei deutlich gestiegen. Demnach bezogen im Januar 888.000 Menschen Geld aus der Arbeitslosenversicherung, also Arbeitslosengeld I, wie aus der Untersuchung auf Grundlage von Daten der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Das seien 63.000 mehr als im Januar 2019. Über die Zahlen hatte zuerst die "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) berichtet.
Auch die Zahl der Arbeitslosen insgesamt habe sich erhöht, allein im Januar um 198.000 auf 2.426.000, erläuterte ein Sprecher der Linksfraktion auf Nachfrage. Dies sei zwar jahreszeitlich bedingt nicht ungewöhnlich. Besorgniserregend sei jedoch der Anstieg im Vorjahresvergleich: Im Dezember 2019 seien 18.000 und im Januar 2020 rund 20.000 mehr neue Arbeitslose gemeldet worden als noch im Vorjahr.
Besonders stark sei der Anstieg im verarbeitenden Gewerbe, wo die Zahl der Jobsucher von Februar 2019 bis Januar 2020 um 37.964 und damit um 14,3 Prozent gestiegen sei, hieß es. Im selben Zeitraum sei die Zahl der offenen Stellen den Angaben der Bundesagentur zufolge deutlich gesunken, um 90.000 auf 668.000. Das sei ein Minus von zwölf Prozent.
Die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann warf Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Schele, vor, die Entwicklung am Arbeitsmarkt zu verharmlosen und schönzureden. "Der Arbeitsmarkt ist nicht mehr stark und auch nicht robust, wie von Arbeitsminister Heil behauptet", sagte Zimmermann. Sie forderte eine offensive Arbeitsmarktpolitik, um die Konjunktur zu stärken. Es brauche "einen deutlich höheren gesetzlichen Mindestlohn, stärkere Branchenmindestlöhne und eine Ausweitung der Tarifbindung", weil höhere Löhne die Binnennachfrage ankurbelten: "Derzeit ist die Arbeitsmarktpolitik unterfinanziert, was die Bundesregierung dringend ändern muss."
Die Linken-Politikerin mahnte, den Zugang zur Arbeitslosenversicherung zu verbessern. Viele Beschäftigte hätten keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld und rutschten direkt in Hartz IV. "Zudem sollte der Anspruch auf Arbeitslosengeld bereits nach vier Monaten Beitragszeit entstehen, und das Arbeitslosengeld muss erhöht werden", sagte Zimmermann. Grundsätzlich müssten Erwerbslose besser unterstützt werden. Dazu gehöre ein zu schaffender allgemeiner Rechtsanspruch auf regelmäßige Weiterbildung und ein größerer öffentlicher Beschäftigungssektor. Darüber hinaus müsse Hartz IV durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden.
