Romani Rose: Wahl Kemmerichs zeigt Verachtung der Demokratie

Romani Rose: Wahl Kemmerichs zeigt Verachtung der Demokratie

Erfurt (epd). Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat entsetzt auf die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten reagiert. Die Wahl "mit den Stimmen von Nazis" zeige eine Verachtung der Demokratie, sagte Romania Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, am Donnerstag in Heidelberg. Der 5. Februar 2020 bedeute eine Zäsur in der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland.

Die Abgeordneten von CDU und FDP in Thüringen hätten im dritten Wahlgang "bewusst für den Exit der Demokratie gestimmt". Rose bezeichnete dies als Verhöhnung demokratischer Werte und Prinzipien. CDU und FDP in Thüringen hätten das Vertrauen in den demokratischen Prozess tief erschüttert, sagte Rose weiter.

Im Erfurter Landtag hatte der FDP-Landeschef Thomas Kemmerich bei der Ministerpräsidentenwahl im dritten Wahlgang 45 der 90 abgegebenen Stimmen erhalten. Er setzte sich damit gegen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch, der 44 Stimmen auf sich vereinen konnte. Kemmerich wurde offenbar mit den Stimmen der CDU, FDP und AfD gewählt. Die Wahl führte deutschlandweit zu einer heftigen Kontroverse und zu Demonstrationen in mehreren Städten.