Wehrbeauftragter: Truppe schaut bei Rechtsextremismus mehr hin

Wehrbeauftragter: Truppe schaut bei Rechtsextremismus mehr hin

Die hohe Zahl an rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr ist nach den Worten des Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), auf ein größeres Problembewusstsein zurückzuführen. "Mehr Fälle in der Statistik heißt nicht, es ist mehr los, sondern man sieht es jetzt eher", sagte Bartels am Montag im WDR5-"Morgenecho".

Seit 2017 würden Soldaten vor der Einstellung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) überprüft. Das führe dazu, dass mehr Fälle in die Statistik kommen. "Die neue Offenheit ist gut", betonte Bartels. Es sei "durchaus eine hohe Zahl", dass nach Angaben des MAD gegen 550 Soldaten wegen Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt werde. Demnach seien im letzten Jahr 360 neue Verdachtsfälle verzeichnet worden.

Das entspricht laut Bartels dem Meldeboom, der 2017 der Enttarnung des Franco A. gefolgt sei. "Der MAD hat genug zu tun und neuerdings dafür auch bessere Arbeitsstrukturen", erläuterte der Wehrbeauftragte. Der Geheimdienst der Bundeswehr habe zudem mehr Personal erhalten.

Der Bundeswehrsoldat Franco A. war 2017 in Untersuchungshaft genommen worden. Er soll ein Attentat auf einen hochrangigen Politiker und Personen des öffentlichen Lebens geplant haben. Dies habe er dann Asylbewerbern in die Schuhe schieben wollen. Zudem war Franco A. vorgeworfen worden, sich eine Tarnidentität als syrischer Kriegsflüchtling zugelegt und als solcher auch Asylbewerberleistungen erhalten zu haben. A. erwartet ein Verfahren vor dem Oberlandesgericht Frankfurt.

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