Burundi: Umstrittener Präsident Nkurunziza tritt nicht mehr an

Burundi: Umstrittener Präsident Nkurunziza tritt nicht mehr an

Der umstrittene burundische Präsident Pierre Nkurunziza tritt bei den nächsten Wahlen im Mai nicht mehr an. Die Regierungspartei CNDD-FDD nominierte stattdessen am Sonntag den Generalsekretär der Partei, Evariste Ndayishimiye, als Spitzenkandidat. Das teilte die Partei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die umstrittene Wiederwahl Nkurunzizas hatte 2015 einen bürgerkriegsähnlichen Konflikt ausgelöst, bei dem Tausende Menschen in dem ostafrikanischen Land getötet wurden.

Nkurunziza regierte das Land in den vergangenen Jahren zunehmend autokratisch, ließ unter anderem das UN-Büro für Menschenrechte schließen und forcierte Burundis Austritt vom Internationalen Strafgerichtshof. Seine verfassungsrechtlich fragwürdige Wiederwahl für eine dritte Amtszeit 2015 hatte Unruhen, Kämpfe zwischen Anhängern und Gegnern und eine Fluchtwelle aus Burundi ausgelöst. Die Präsidentenwahl soll am 20. Mai stattfinden.

Am Mittwoch hatte das Parlament beschlossen, Nkurunziza bei seinem Ausscheiden rund 530.000 Dollar zu geben, eine Luxusvilla für ihn zu bauen und ein lebenslanges Gehalt zu zahlen. Laut BBC stimmten 98 Abgeordnete für den Vorschlag, zwei dagegen. Rund 65 Prozent der Bevölkerung leben nach Angaben der Weltbank in Armut. Nkurunziza war zum ersten Mal nach dem Ende eines Bürgerkriegs 2005 ins Amt gewählt worden. Im Mai 2018 gewann er nach offiziellen Angaben ein Referendum über eine Verfassungsreform. Dadurch wurde seine Macht noch vergrößert und sein Verbleib im Amt theoretisch bis 2034 ermöglicht.

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