UNHCR: Rückführung von Bootsflüchtlingen nach Libyen beenden

UNHCR: Rückführung von Bootsflüchtlingen nach Libyen beenden

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat die Teilnehmer der internationalen Libyen-Konferenz an diesem Sonntag in Berlin zu einer Friedenslösung für das Bürgerkriegsland aufgerufen. "Die Sicherheitssituation in Libyen bleibt extrem instabil. Wir hoffen, dass die Berliner Libyen-Konferenz einem Frieden in dem Land einen Schritt näherkommt", sagte der Repräsentant des UNHCR in Deutschland, Dominik Bartsch, der Zeitung "Welt am Sonntag".

Bartsch forderte zugleich, dass die von der EU unterstützte libysche Küstenwache die Rückführung von Bootsflüchtlingen vom Mittelmeer nach Libyen beendet: "Niemand sollte nach Libyen zurückgebracht werden, denn danach folgt für die Schutzsuchenden häufig willkürliche, unbeschränkte Inhaftierung mit Folter, Lösegelderpressung und Vergewaltigung", warnte er. Knapp 1.000 Menschen seien seit Jahresanfang bereits zurückgebracht worden.

Die Betroffenen seien "schweren Menschenrechtsverletzungen" ausgesetzt. Zudem sei das Leben von Inhaftierten durch den Krieg gefährdet. Bartsch: "Libyen ist derzeit nicht sicher. Erst vor ein paar Tagen sind wieder Raketen neben einer Einrichtung für Flüchtlinge und Migranten eingeschlagen."

Die Libyen-Konferenz soll laut Außenminister Heiko Maas (SPD) den Weg für echte Friedensverhandlungen ebnen. Ziele sind die Einhaltung einer Waffenruhe und der Stopp ausländischer Einmischung in den Konflikt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu der Konferenz Regierungsvertreter aus zehn Ländern eingeladen. Erwartet werden auch Repräsentanten der libyschen Konfliktparteien, der EU und der UN.

epd et

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