Geringe Nachfrage nach Solidarischem Grundeinkommen

Geringe Nachfrage nach Solidarischem Grundeinkommen

Die Nachfrage nach einem sogenannten Solidarischen Grundeinkommen in Berlin ist offenbar geringer als erwartet. Im Rahmen des seit Juli 2019 laufenden Pilotprojektes seien bislang nur 48 Arbeitsverträge geschlossen worden, berichtet der "Tagesspiegel" (Samstag). Das gehe aus einer bislang unveröffentlichten Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales auf die parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt hervor.

In dem bundesweit einmaligen Modellprojekt sollen 1.000 schwer vermittelbare Arbeitslose in Berlin einen sozialversicherungspflichtigen Job im gemeinnützigen Bereich als Alternative zu Hartz IV bekommen. Die Arbeitsplätze in Landesbetrieben, in der Verwaltung oder bei freien Trägern werden fünf Jahre lang vom Land gefördert. Dafür stellt Berlin 200 Millionen Euro zur Verfügung.

Stellenangebote gebe es genug, aber es fänden sich offenbar zu wenig Bewerber, schreibt die Zeitung. Die Senatsverwaltung erkläre die Zahl von lediglich 48 geschlossenen Arbeitsverhältnissen damit, dass "Abstimmungsprozesse mit allen Partnern, insbesondere den Jobcentern, aufwendiger" gewesen seien als gedacht. Man habe "Neuland" betreten. Da die Teilnahme an dem Pilotprojekt freiwillig sei, hätten "Findungsprozesse" länger gedauert. Die Verwaltung gehe davon aus, dass sich die Zahlen im ersten Quartal deutlich verbessern werden.

Das Modellprojekt war von Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) initiiert worden. Er sieht es als Teil einer langfristigen Strategie, Menschen wieder in feste Arbeit zu bringen.

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