Giffey: Jugendmedienschutz-Bundeszentrale soll Netzwerke prüfen

Giffey: Jugendmedienschutz-Bundeszentrale soll Netzwerke prüfen
28.12.2019
epd
epd-Gespräch: Corinna Buschow und Bettina Markmeyer

Berlin (epd). Im Zuge der Reform des Jugendmedienschutzgesetzes will Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die Kontrolle auf soziale Netzwerke ausweiten. "Wir sorgen dafür, dass große Player wie Instagram, Tiktok oder Whatsapp die Regeln auch tatsächlich einhalten", sagte Giffey in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Dazu werde die jetzige Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zur "Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz" weiterentwickelt, kündigte Giffey an.

Die Bundeszentrale werde sich anschauen, welche Vorkehrungen die großen Netzwerke ergriffen haben. "Wenn diese nicht ausreichen, werden Anbieter aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Wenn das nicht reicht, muss es natürlich auch Sanktionen geben", sagte Giffey.

Die Ministerin plant eine Reform des Jugendmedienschutzgesetzes. Das derzeitige Gesetz sei "im Zeitalter von CD-Rom und Videokassette stehengeblieben". Jeder habe aber heute jederzeit Zugang zum Netz, "deshalb müssen wir den Jugendschutz ins digitale Zeitalter bringen", sagte Giffey.

Nach ihren Worten soll es Veränderungen in drei Bereichen geben: Schutz, Orientierung und Durchsetzung. Große Anbieter sollen dazu verpflichtet werden, Vorkehrungen zu treffen, dass Kinder ihre Dienste sicher nutzen können. "Zum Beispiel, indem bei Chats erstmal voreingestellt ist, dass fremde Leute Kinder nicht anchatten können", erläuterte Giffey. Zudem wolle sie für Eltern mehr Orientierung ermöglichen. "Wir wollen einheitliche und verlässliche Alterskennzeichnungen", sagte sie.

epd co/bm rks