Wahlen in Namibia: In Zeiten von Dürre und Korruption

Wahlen in Namibia: In Zeiten von Dürre und Korruption

Maputo, Windhoek (epd). Inmitten von Dürre und eines Korruptionsskandals finden in Namibia am Mittwoch Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Dabei muss die Regierungspartei Swapo, die aus der Unabhängigkeitsbewegung hervorgegangen ist, erstmals mit ernsthaftem Gegenwind rechnen. Präsident Hage Gottfried Geingob (78) könnte der 62-jährige Zahnarzt Panduleni Itula gefährlich werden. Itula geht als unabhängiger Kandidat in die Wahlen, ist aber Swapo-Mitglied. Bei vorgezogenen Abstimmungen in Botschaften und im Sicherheitsapparat erwies sich Itula als ebenbürtiger Herausforderer.

Insgesamt bewerben sich elf Kandidaten für das höchste Staatsamt. Mehr als 1,3 Millionen Stimmberechtigte sind laut Wahlkommission registriert.

Für Unmut gegenüber der Swapo sorgt ein Korruptionsskandal, der Mitte November bekannt wurde: Laut Medienberichten waren Minister der Regierungspartei daran beteiligt, einer isländischen Firma gegen Bestechungsgeld Fischereirechte einzuräumen. Zudem machen die Menschen die Swapo auch für schlechte Wirtschaftsdaten und eine Arbeitslosigkeit von 33 Prozent verantwortlich. Dazu kommt eine anhaltende Trockenheit. Mehr als 700.000 Menschen waren nach Auskunft der Premierministerin im September 2019 auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen, mehr als ein Viertel der rund 2,5 Millionen Einwohner. Zehntausende Stück Vieh verendeten.

Seit 2016 wächst die Wirtschaft nicht mehr. Dagegen hat sich der Anteil der Staatschulden am Bruttonationaleinkommen auf 49 Prozent verdoppelt. Gleichzeitig haben Gesetzesvorhaben der Regierung Investoren abgeschreckt. Das trug mit dazu bei, dass nahezu jeder Zweite unter 35 Jahren keine Arbeit hat.

Fischerei, Viehhaltung, Rohstoffe - darunter Uran - sowie Tourismus sichern den Namibiern ein im afrikanischen Vergleich recht hohes Pro-Kopf-Einkommen von mehr als 10.000 Euro im Jahr. Allerdings lebt gut ein Drittel der Bevölkerung in der ehemaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika unterhalb der Armutsgrenze. Die Schere zwischen Arm und Reich ist in Namibia so groß wie in wenigen anderen Ländern auf der Welt.

Derzeit hält die Swapo 77 von 96 Sitzen in der Nationalversammlung und damit eine Zweidrittelmehrheit. Sie gewann bereits die ersten Wahlen 1989. Präsident Geingob, damals langjähriger Ministerpräsident, wurde 2014 mit 87 Prozent der Stimmen gewählt.