Berichte über Verfolgung von Uiguren: Maas fordert Konsequenzen

Berichte über Verfolgung von Uiguren: Maas fordert Konsequenzen

München (epd). Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Konsequenzen aus den Berichten über die systematische und massenhafte Verfolgung der uigurischen Minderheit in China gefordert. "Wenn tatsächlich Hunderttausende Uiguren in Lagern festgehalten werden, dann kann die internationale Gemeinschaft davor nicht die Augen verschließen", sagte Maas der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag). Nötig seien nun Transparenz und "vor allem unabhängiger Zugang zu der Region" etwa für die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte.

"Menschenrechte sind nicht verhandelbar und universell gültig", betonte der Minister. Mit der chinesischen Seite spreche man immer wieder darüber, wie der Schutz der Menschenrechte verbessert werden könne. Bereits bei seinem letzten Besuch in Peking habe er die Situation in der Autonomieregion Xinjiang in aller Deutlichkeit angesprochen und eine Verbesserung der Menschenrechtslage dort gefordert, sagte Maas.

Das Internationale Konsortium für Investigative Journalisten hatte unter Beteiligung von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR Dokumente über ein Lagersystem in Xinjiang im Nordwesten von China veröffentlicht. Demnach werden dort etwa eine Million Uiguren gegen ihren Willen festgehalten. Die muslimische Minderheit solle ihrer Religion abschwören und sich der Ideologie der Kommunistischen Partei unterwerfen. Die Unterlagen stammen den Angaben zufolge aus den Jahren 2017 und 2018. Weltweit hätten mehr als 75 Journalistinnen und Journalisten von 17 Medienpartnern die Dokumente geprüft und ausgewertet, hieß es.

epd mih