Steinmeier warnt Klimaschützer vor Schlechtreden der Demokratie

Steinmeier warnt Klimaschützer vor Schlechtreden der Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt die Klimaschutzbewegung um "Fridays for Future" vor einem Schlechtreden der Demokratie. "Wer meint, dass irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen kann, der irrt", sagte Steinmeier dem "Tagesspiegel" (Samstag): "Ich sage das nicht als Großvater mit den weißen Haaren, sondern aus innerer Überzeugung: Ich kenne keine andere politische Ordnung weltweit, die die Möglichkeit zur Umkehr, die Möglichkeit zur Selbstkorrektur so in sich trägt wie die Demokratie."

Wenn in der Vergangenheit Weichen falsch gestellt wurden, dann biete die Demokratie die Möglichkeit, diese falschen Weichenstellungen zu korrigieren, betonte der Bundespräsident: "Wir kommen aber nicht weiter, wenn wir jede Woche apokalyptische Bedrohungen beschreiben, die kaum zu bewältigen scheinen. Denn Apokalypse lähmt", sagte Steinmeier: "Und - absichtlich oder nicht - dadurch werden die Möglichkeiten der Demokratie immer kleiner geredet. Ich finde, dass die Lösungsfähigkeit der Demokratie gerade bei der Klimapolitik systematisch unterschätzt wird."

Gleichwohl betonte Steinmeier, es habe "wahrscheinlich keine gesellschaftliche Bewegung der vergangenen 20 Jahre so viel Aufmerksamkeit und Debatte erreicht" wie "Fridays for Future". Das sei ein großer Verdienst der engagierten jungen Leute und helfe, "notwendige Maßnahmen auch tatsächlich anzuschieben".

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