Antisemitismusbeauftragte für schärfere Gesetze gegen Hetze im Netz

Antisemitismusbeauftragte für schärfere Gesetze gegen Hetze im Netz

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat schärfere Gesetze und zusätzliches Personal gefordert, damit die Justiz stärker und effektiver gegen Volksverhetzung im Internet vorgehen kann. Die Behörden müssten in die Lage versetzt werden, nicht nur die Urheber zu ermitteln, sondern sie auch zur Verantwortung ziehen zu können, sagte die Juristin am Donnerstag in Bochum beim NRW-Israel-Forum.

Ihr bereite es Sorgen, mit welcher Geschwindigkeit der Antisemitismus erstarke, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Dem Einhalt zu gebieten sei vor allem auch angesichts von Übergriffen auf jüdische Mitbürger und Angriffen auf Synagogen dringend notwendig. Die ehemalige Bundesjustizministerin erinnerte daran, dass die Menschenwürde im Grundgesetz verankert worden sei, weil die NS-Zeit gezeigt habe, zu welchen Folgen eine völkische Ideologie geführt habe.

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