Seenotrettung: Seehofer "vorsichtig optimistisch"

Seenotrettung: Seehofer "vorsichtig optimistisch"

Vittoriosa (epd). Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich vor dem Innenministertreffen zum Umgang mit Bootsflüchtlingen auf Malta "vorsichtig optimistisch" über eine mögliche Einigung geäußert. Es gebe "einige nicht ganz einfache Fragen zu lösen", sagte Seehofer am Montag in Vittoriosa. Dazu gehöre, welche Häfen angelaufen werden könnten und in welcher Zeit die Verfahren durchgeführt würden. Zu beantworten sei auch, wie die Menschen in Europa verteilt würden und wie man sich davor schütze, dass die Schlepper "eine Lösung missbrauchen".

Ähnlich hatte sich zuvor Maltas Innenminister Michael Farrugia geäußert. Die Intention der vier Teilnehmer sei, zu einer Lösung zu kommen, erklärte der Gastgeber des Treffens. Daran nehmen auch der französische Innenminister Christophe Castaner sowie die italienische Ressortchefin Luciana Lamorgese teil. Die finnische Innenministerin Maria Ohisalo als EU-Ratsvorsitzende sowie EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sind ebenfalls dabei.

Die Minister wollen einen Notfallmechanismus für Bootsflüchtlinge auf den Weg bringen. Es geht es um das Anlanden und um die Verteilung von Migranten, die auf dem Mittelmeer gerettet wurden. Bislang müssen diese teilweise wochenlang auf dem Meer ausharren. Künftig soll im Vorhinein feststehen, welche Länder die Menschen aufnehmen. Seehofer hatte vor dem Malta-Treffen angekündigt, dass Deutschland jeweils ein Viertel der Ankömmlinge übernehmen könnte.

Seehofer wie Farrugia machten klar, dass auf Malta noch keine endgültige Lösung anstehe. Vielmehr solle das Ergebnis des Treffens am 8. Oktober den anderen EU-Innenministern vorgelegt werden. Dort sollen sich dann weitere Länder freiwillig zur Teilnahme an dem Notfallmechanismus verpflichten.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn dringt unterdessen auf eine neue EU-Seenotrettungsmission. Zudem dürfe sich die Verteilung von in Seenot geretteten Migranten auf Dauer nicht auf fünf oder sechs EU-Länder beschränken. "Wir brauchen mindestens zwölf Staaten, die ihrer Verantwortung nachkommen und gerettete Migranten aus dem zentralen Mittelmeer aufnehmen", sagte Asselborn der Tageszeitung "Die Welt" (Montag).