Roth dringt auf rasche Lösung für Bootsflüchtlinge

Deutschland spricht 2019
Roth dringt auf rasche Lösung für Bootsflüchtlinge

Köln (epd). Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die Notwendigkeit einer Lösung zur Verteilung geretteter Bootsflüchtlinge bekräftigt. Es sei eine Realität, dass nicht alle EU-Staaten bereit seien, dabei mitzumachen, sagte er im Interview der Woche des Deutschlandfunks laut am Samstag vorab verbreitetem Manuskript. "Und deswegen brauchen wir eine Lösung von Staaten, die bereit sind, rasch Geflüchtete aufzunehmen", betonte der Staatsminister. Er verwies darauf, dass es sich um eine "sehr, sehr kleine Zahl" von Geflüchteten handele, die im Mittelmeer von privaten Seenotrettern gerettet werden.

Zugleich unterstrich Roth, dass sichere Häfen für die Schiffe der Seenotretter gebraucht würden. Er könne Malta und Italien verstehen, die nicht die einzigen sein wollten, die Häfen zur Verfügung stellten. Es stelle sich daher die Frage: "Wäre beispielsweise Frankreich auch über Korsika bereit, noch einen Hafen zur Verfügung zu stellen? Und es bedarf der Garantie, dass wirklich dann auch alle Geflüchteten, die gerettet werden, möglichst rasch dann auch verteilt werden."

Am Donnerstag waren die EU-Innenminister bei einem Treffen in Helsinki in dieser Frage nicht zu einer Einigung gelangt. Die Bundesregierung strebt einen Notfallmechanismus für im Mittelmeer gerettete Migranten an. Damit soll sich die derzeitige Situation ändern, in der immer wieder Schiffe mit geretteten Menschen keinen Hafen finden. Malta und Italien haben mehrere Male die Anlandung verboten. Die EU-Innenminister wollen ein Ergebnis bei einem Treffen in der ersten Septemberwoche auf Malta erreichen.

Roth sagte, die Bundesregierung fahre zweigleisig und setze sich nach wie vor für eine gemeinsame europäische Asylpolitik ein. Es müsse aber eine Gruppe von Staaten vorangehen, "die am Ende des Tages beweisen muss, dass europäische Lösungen besser sind als nationale Abschottung oder rein nationale Angebote", betonte der Staatsminister.

epd jup