Maas dringt auf rasche Lösung bei Verteilung von Bootsflüchtlingen

Heiko Maas

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Maas besteht auf eine rasche Lösung bei der Verteilung von Bootsflüchtlingen.

Deutschland spricht 2019
Maas dringt auf rasche Lösung bei Verteilung von Bootsflüchtlingen

Rom (epd). Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat bei der Suche nach Lösungen für eine Verteilung von Bootsflüchtlingen in Europa eine rasche Lösung angemahnt. "Die Menschen, die heute vor Hunger und Elend fliehen, können nicht darauf warten, bis sich alle Mitgliedstaaten endlich geeinigt haben", sagte er am Freitag in Florenz. "Für sie zählt jeder Tag", erklärte er nach Angaben der deutschen Botschaft in Rom bei der Rückgabe eines von einem Wehrmachtsoldaten geraubten Gemäldes der Uffizien.

Das Tauziehen zwischen Seenotrettern und Behörden um sichere Häfen bezeichnete Maas als "unwürdiges Schauspiel vor Europas Toren". Ohne den italienischen Innenminister Matteo Salvini ausdrücklich zu erwähnen, der die Häfen für Schiffe mit Bootsflüchtlingen schloss, beklagte der Bundesaußenminister einen "Verrat an unseren Werten". Es könne keine Lösung sein, bei jedem Boot ein neues Geschachere um Menschenleben zu beginnen. Die Verantwortung dürfe aber nicht allein auf die Mittelmeeranrainer abgewälzt werden. Salvini hatte am Vortag den von Maas vorgeschlagenen Notfallmodus zur Verteilung der Flüchtlinge abgelehnt, da dieser die nächstgelegenen Häfen für gerettete Bootsflüchtlinge vorsieht. Die der libyschen Küste am nächsten gelegenen Häfen sind Malta und Lampedusa.

Bei der Rückgabe des Gemäldes "Vaso di Fiori" ("Blumenvase") des niederländischen Malers Jan van Huysum (1682-1749) an die Uffizien dankte Maas seinem italienischen Amtskollegen Enzo Moavero Milanesi, Kulturminister Alberto Bonisoli und dem Direktor der Uffizien, Eike Schmidt, für ihre Zusammenarbeit. Er bezeichnete sie als Zeichen tiefer Freundschaft zwischen beiden Ländern, die alles andere als selbstverständlich sei. Die europäische Solidarität sei in den letzten Jahren einer harten Prüfung unterzogen worden, sagte Maas unter Hinweis auf Finanzkrise und Flüchtlingsandrang. "Wenn wir es ernst meinen mit europäischer Solidarität, mit unseren gemeinsamen Werten, dann dürfen wir die Mittelmeeranrainer nicht allein lassen mit diesem Problem."

Die Rückgabe des Gemäldes zeigt nach Auffassung des Außenministers überdies, dass das Thema Beutekunst auch mehr als 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges nicht erledigt ist. Der Direktor der Uffizien hatte vor wenigen Monaten ein Foto von sich neben dem leeren Rahmen des Werks und dem Wort "Wanted" veröffentlicht und damit eine Diskussion um dessen Rückgabe angefacht.