Ermittlungen wegen Drohungen gegen Görlitzer Oberbürgermeister

Ermittlungen wegen Drohungen gegen Görlitzer Oberbürgermeister

Der neu gewählte Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) wird bedroht. Der Staatsschutz ermittle wegen Bedrohung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten, sagte ein Sprecher der Görlitzer Staatsanwaltschaft am Donnerstag dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage und bestätigte damit einen am Mittwochabend ausgestrahlten Bericht des MDR-Magazins "exakt".

"'Tatort' ist unter anderem das Internet", erklärte der Sprecher. Es werde "jeweils gegen bekannt" ermittelt. Laut MDR richten sich die Ermittlungen gegen insgesamt drei Verdächtige aus Sachsen und Brandenburg. Auslöser waren demnach sogenannte Hasspostings in sozialen Netzwerken. In dem MDR-Bericht forderte Ursu unter anderem die Betreiber von Onlineplattformen zu entschiedenem Handeln gegen Hasspostings auf.

Der gebürtige Rumäne Ursu hatte sich in der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Görlitz am 16. Juni mit 55,2 Prozent der Stimmen gegen den AfD-Kandidaten Sebastian Wippel durchgesetzt, der 44,8 Prozent erreichte. Da Wippel im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten hatte, hatten sich Grüne und Linke vor der Stichwahl zu dem ungewöhnlichen Schritt entschieden, eine Wahlempfehlung für den CDU-Kandidaten abzugeben.

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