NRW-Minister Pinkwart hält früheren Kohleausstieg für möglich

NRW-Minister Pinkwart hält früheren Kohleausstieg für möglich

Der nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Energieminister Andreas Pinkwart (FDP) lobt die "Fridays for Future"-Proteste und hält ein Vorziehen des Kohleausstiegs für möglich. "Kommen wir - auch unter dem Eindruck der Demonstrationen - zügiger voran als in den vergangenen Jahren und schaffen die Voraussetzungen, ist ein Vorziehen des Ausstiegs auch auf 2035 möglich", sagte Pinkwart der "Rheinischen Post" (Samstag).

Voraussetzung dafür seien neben unbürokratischen Entscheidungswegen vor allem Innovationen sowie private und staatliche Investitionen in neue Technologien. Nur so könne die Energiewende für die Bürger und für die Beschäftigten in den energieintensiven Industrie wie Chemie, Stahl, Aluminium, Glas und Papier zum Erfolg werden.

"Der Klima-Protest der Schülerinnen und Schüler hat sein Gutes", erklärte Pinkwart zur "Fridays for Future"-Bewegung. Die Initiative fordere alle im Land dazu heraus, "die Ärmel hochzukrempeln, damit der Kohleausstieg möglichst schnell und sicher gelingt". Das Bundeskabinett hatte im Mai Eckpunkte zur Strukturförderung der Kohleregionen beschlossen, die einen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis spätestens 2038 vorsehen. Es folgte damit den Empfehlungen der sogenannten Kohlekommission der Bundesregierung. Gemeinsam mit dem Kohleausstiegsgesetz soll das Strukturstärkungsgesetz noch in diesem Jahr mit den Stimmen der Koalition im Bundestag beschlossen werden und Anfang 2020 in Kraft treten.

Bis zu 40.000 Menschen aus der ganzen Welt hatten laut "Fridays for Future" am Freitag in Aachen für mehr Klimaschutz demonstriert. Erneut forderten sie einen deutlich früheren Ausstieg aus der Braunkohle als zu den von der Kommission für "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" vereinbarten Terminen.

Am Samstag sollte der Protest weitergehen. Umweltschutzorganisationen planten am Tagebau Garzweiler und im Erkelenzer Stadtteil Keyenberg verschiedene Aktionen gegen den Braunkohletagebau und die Kohle-Verstromung.

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