UN-Expertin sieht bei Rohingya-Krise "Anzeichen für Völkermord"

Yanghee Lee, Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Myanmar

Foto: Bang Sung-Hae/AP/dpa

Yanghee Lee, Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Myanmar.

Die UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, sieht in dem gewaltsamen Vorgehen der Armee gegen die muslimischen Rohingya "Anzeichen für einen Völkermord". Eine definitive Aussage könne sie jedoch nicht treffen, bevor ein internationales und glaubwürdiges Gericht Beweise abgewogen und eine Entscheidung gefällt habe, sagte die Südkoreanerin am Donnerstag in Seoul nach Gesprächen mit Rohingya-Flüchtlingen. Myanmar hatte der UN-Diplomatin die Einreise verweigert.

Beim Vorgehen gegen Rohingya und andere Minderheiten in Myanmar zeige sich ein "festgelegtes Muster an Herrschaft, Aggression und Gewalt", betonte Lee nach Besuchen in Thailand und Bangladesch. Etwa 800.000 Rohingya sind wegen der Militärgewalt im Oktober 2016 und seit Ende August 2017 nach Bangladesch geflohen. Die Fluchtbewegung dauert weiter an.

Eine Rückführung der Rohingya hält Lee derzeit für verfrüht. Lee zufolge sagten viele Rohingya, sie würden nur zurückkehren, wenn sie Bürgerrechte erhielten und für ihre Sicherheit garantiert werde. Ende November hatten sich Myanmar und Bangladesch auf eine Rückführung der Flüchtlinge verständigt. Damit sollte eigentlich Ende Januar begonnen werden. Doch Bangladesch hat das Vorhaben aufgeschoben. Menschenrechtler hatten das bilaterale Abkommen kritisiert und als "PR-Trick" bezeichnet.

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Rohingya: Ein Volk auf der Flucht
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An die Regierung Myanmars appellierte Lee, eine unabhängige Untersuchungskommission zuzulassen. Meldungen über Gräuel in Myanmars westlichem Rakhine-Staat, wo die meisten Rohingya gelebt hatten, müsste nachgegangen werden. Flüchtlinge in Bangladesch berichteten Lee von Morden, Massenvergewaltigungen, Folter und niedergebrannten Dörfern. Lee wird ihre Erkenntnisse dem UN-Menschenrechtsrat in Genf vorstellen.

Ohne gleiche Rechte für alle werde die Gewalt in Myanmar nicht enden und bis in die Zukunft nachhallen, warnte die UN-Sonderberichterstatterin. Im mehrheitlich buddhistischen Myanmar werden die Rohingya seit langem diskriminiert und verfolgt.