Vorwürfe wegen Passfälschungen: De Maizière will Regeln überprüfen

Vorwürfe wegen Passfälschungen: De Maizière will Regeln überprüfen
Nach Vorwürfen der Länder über nicht erkannte Passfälschungen bei Flüchtlingen will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) offenbar Konsequenzen ziehen. Er habe eine umfassende Überprüfung der bestehenden Regelungen und Verfahren angeordnet, teilte ein Sprecher am Montag in Berlin mit.

Berlin (epd). Um dabei den Sachverstand aller relevanten Stellen einbeziehen zu können, werde das Ministerium noch im Laufe dieser Woche zu einer Bund-Länder-Besprechung auf Expertenebene einladen.

Am Wochenende hatte der RBB gemeldet, dass mehrere Bundesländer den Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sowohl zu den Flüchtlingszahlen als auch zu den Identitäten misstrauten. In Bayern seien zahlreiche bereits geprüfte Pässe von Flüchtlingen als Fälschungen erkannt worden. Auch in Mecklenburg-Vorpommern würden derzeit 3.300 Pässe erneut kontrolliert. Darunter seien bisher 140 gefälschte Dokumente gewesen. Einige habe das Bundesamt vorher mit Gutachten für echt erklärt.

Alle Anstrengungen unternommen

Die Behörde mit Hauptsitz in Nürnberg wies die Vorwürfe zurück. Ihr lägen derzeit keine konkreten Hinweise vor, dass bereits geprüfte und akzeptierte Pässe von Bundesländern im Nachgang beanstandet wurden, hieß es in einer Stellungnahme. Die Behörde unternehme alle Anstrengungen, um gefälschte Identitätspapiere zu identifizieren.

Auch der Sprecher des Bundesinnenministeriums nahm die Behörde am Montag in Schutz. Der Vorwurf mangelnder Kooperationsbereitschaft sei unbegründet. Er verwies auf die kürzliche Festnahme dreier Terrorverdächtiger in Schleswig-Holstein. Deren Pässe hatte das Bundesamt aufgrund der Nummer einer gestohlenen Marge von Blanko-Dokumenten zuordnen können und daraufhin die Sicherheitsbehörden alarmiert.