Flüchtlinge: Merkel und Hollande für europäische Lösung

Flüchtlinge: Merkel und Hollande für europäische Lösung
Deutschland und Frankreich wollen sich zusammen beim EU-Gipfel am kommenden Montag für eine gemeinsame europäische Antwort auf die die Flüchtlingsbewegung einsetzen.

Paris (epd)Bei ihrem Treffen am Freitag in Paris demonstrierten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande Einigkeit. Sie stimmten "vollkommen überein", dass die Außengrenze der EU besser geschützt werden müsse und man schrittweise wieder wegkomme von Grenzkontrollen, sagte Merkel.

Keine einseitigen Lösungen

Hollande betonte, Deutschland und Frankreich hätten in der Flüchtlingspolitik die gleiche Antwort und die hieße "Europa". "Einseitige Lösungen bringen uns nicht weiter", sagte Merkel mit Blick auf die Grenzschließungen im Osten. Das Problem werde auf Griechenland verlagert. Es müsse einen europäischen Ausgleich geben.

Während beide Regierungschefs darin übereinstimmten, die Flüchtlinge aus Syrien möglichst in den Nachbarländern zu belassen und unter Umständen auch wieder in die Türkei zurückzuschicken, zeigten sich beim Thema Kontingente keine konkreten Fortschritte. Hollande betonte, Frankreich halte sich an die Zusage aus dem vergangenen Herbst, 30.000 Menschen aufzunehmen. Dabei geht es um die bereits beschlossene Umverteilung von Flüchtlingen.

Zwischenbilanz

Insbesondere Deutschland hatte sich zuletzt für zusätzliche Kontingente ausgesprochen, um Flüchtlingen, die in der Türkei sind, einen sicheren Weg nach Europa zu eröffnen. Die Staaten wollen vor der Einrichtung solcher Kontingente nun aber zunächst die Fortschritte im EU-Türkei-Aktionsplan abwarten. Die Türkei soll demnach die Grenzen besser schützen und im Gegenzug Hilfe für die Flüchtlinge im Land von der EU erhalten. Eine Zwischenbilanz der bisherigen Umsetzung wollen die EU-Staaten am Montag ziehen. Zu dem Treffen wir auch der türkische Ministerpräsident Ahmet Davotoglu erwartet.