De Maizière: Afghanistan nicht überall unsicher

epd-bild/Andreas Schoelzel
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).
De Maizière: Afghanistan nicht überall unsicher
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat bekräftigt, abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückschicken zu wollen.

Im ZDF-"Morgenmagazin" sagte er am Dienstag, natürlich gebe es dort "schreckliche Anschläge", es gebe auch sogenannte Kollateralschäden. Aber das eigentliche Ziel des Terrorismus seien Polizeistationen, Regierungsgebäude oder Fernsehstationen, denen vorgeworfen werde, für die Regierung zu arbeiten.

Keinen Zeitpunkt festgelegt

Am Montag hatte de Maizière die Regierung in der Hauptstadt Kabul besucht, um zu erreichen, dass afghanische Flüchtlinge in ihr Land zurückkehren. Zur gleichen Zeit hatte ein Selbstmordattentäter mindestens zehn Menschen mit in den Tod gerissen. Der Täter zündete den Sprengsatz vor einer Polizeistation. Zum Zeitpunkt des Anschlags war der CDU-Innenminister bei einem Mittagessen in der Deutschen Botschaft, die mehrere Kilometer entfernt liegt.

"Ich behaupte nicht, dass Afghanistan ein sicheres Herkunftsland ist", fügte de Maizière hinzu. Dennoch gebe es sichere Gebiete wie zum Beispiel Provinzen im Norden, auch innerhalb nicht ganz so sicherer Provinzen gebe es sichere Distrikte. Auch in Kabul sei es nicht "überall unsicher". Er sei sich mit der afghanischen Regierung einig, dass man nicht wolle, dass die Jugend Afghanistan verlasse, sagte der Bundesinnenminister. Und man sei sich auch einig, dass man möglichst freiwillig viele Menschen zurückführen wollte in "sicherere Gebiete".

Wenn Deutschland mit Soldaten und Polizisten in Afghanistan sei, dann könne man auch erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land blieben, fügte er hinzu. Zur Dauer des Einsatzes von Bundeswehr und deutscher Polizei in Afghanistan sagte er, man habe jetzt die Strategie, nicht einen Zeitpunkt festzulegen, an dem man gehen wolle, sondern man gehe dann, wenn es die Lage erlaube.

"Afghanistan ist auf dem richtigen Weg, wenn wir nachhaltig bleiben und wenn die Afghanen selbst an ihre Zukunft glauben." Daran müsse man arbeiten. Die Menschen dürften nicht ihre Hoffnung verlieren und das Land verlassen. Deutschland dürfe die Afghanen nicht noch darin bestärken, in dem es sagte: "'Ihr seid in Deutschland herzlich willkommen' - das ist der falsche Weg!"