Bremen (epd)Ein entsprechender Staatsvertrag soll im Dezember unterzeichnet werden, wie die Ministerpräsidenten am Freitag bei ihrer Konferenz in Bremen beschlossen. Zuvor würden noch die Landtage unterrichtet, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Anfang Oktober 2016 könne der webbasierte Kanal den Sendebetrieb aufnehmen. Sie sei optimistisch, dass damit Jugendlichen zwischen 14 und 29 Jahren ein zeitgemäßes Angebot gemacht werde, erklärte Dreyer.
Mit dem laut Dreyer einstimmig gefallenen Beschluss in der Rundfunkkommission der Länder zogen die Ministerpräsidenten einen Schlussstrich unter eine lange Debatte. Mehr als fünf Jahre lang war die Frage umstritten, ob die beiden Sender einen eigenen Jugendkanal anbieten sollen - sowohl innerhalb von ARD und ZDF als auch in der Medienpolitik. Im Oktober 2014 rangen sich die Länderchefs dann zu der Entscheidung durch, dass der Kanal kommen soll - allerdings nur im Netz. Die Sender überarbeiteten daraufhin ihr Konzept. Die Staatskanzlei Sachsen-Anhalt wurde beauftragt, in einem Konsultationsverfahren Stimmen aus Wirtschaft und Gesellschaft einzuholen.
45 Millionen Euro Budget
Seitdem firmiert der Kanal als "gemeinsames Jugendangebot von ARD und ZDF im Internet". Im Gegenzug sollen die Programme EinsPlus und ZDFkultur eingestellt werden. Das Jahresbudget soll bei 45 Millionen Euro liegen und zu zwei Dritteln von der ARD getragen werden. Kern-Genres sind unter anderem Musik/Jugendkultur, Wissen/Service und Comedy/Unterhaltung.
Bei der zweitägigen Ministerpräsidentenkonferenz in Bremen, die am Freitag zu Ende ging, berieten die Regierungschefs auch über den Jugendschutz in den elektronischen Medien. Laut Dreyer wurde beschlossen, die Einführung von Jugendschutz-Programmen zu erleichtern, die Eltern steuern könnten. Der Jugendmedienschutz wird in Deutschland ebenfalls über einen Staatsvertrag geregelt.
Die Rundfunkkommission der Länder dient als Gesprächsforum für eine gemeinsame Medienpolitik und als Beschlussinstanz. Ihre Ergebnisse werden den Landesregierungen und den Landesparlamenten zur Unterrichtung und gegebenenfalls auch zur Abstimmung vorgelegt. Vorsitzende ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer.
