Synodale pochen auf ihr Recht als Souverän der EKD

Synodale pochen auf ihr Recht als Souverän der EKD
Ein Aktenordner voller Unterlagen, Gesetzesvorschläge mit sperrigen Namen wie Arbeitsrechtsregelungs-grundsätzegesetz, zehn Stunden Sitzung am Tag: In der Synode zu sitzen ist mit viel Verantwortung und viel Vorbereitung belegt. Immer mal wieder blitzt dabei die Rolle der Synode als das zentrale repräsentative Gremium der EKD auf - denn die Synode ist wichtig und sie pocht auf ihre Rechte. Ein Beispiel.
07.11.2011
Von Hanno Terbuyken

Wer sich die Synode von außen anschaut, dem kann das ganze Procedere durchaus langweilig erscheinen. Nacheinander stehen Menschen auf der Bühne am Mikrofon und reden ein bisschen länger. Dann stehen nacheinander andere Menschen unten im Plenum auf und reden ein bisschen kürzer. Zwischenzeitlich stellt dann einer einen Antrag – neun Stück waren es allein am Synoden-Sonntag, auch am Montag kamen einige weitere hinzu.

Die Synode folgt dabei einem klaren Muster. Die Wortbeiträge der Synodalen werden nacheinander aufgerufen, in der gleichen thematischen Abfolge des Berichts, auf den sie sich beziehen. So kommen alle zu Wort, im Anschluss daran antwortet der Berichtende noch einmal auf die wichtigsten Punkte. Die zu beratenden Punkte außerhalb der Berichte werden unmittelbar im Plenum diskutiert, so wie die Entwürfe zu Änderungen der Kirchengesetze.

Synode pocht auf ihre Souveränität

Dabei sind die Synodalen keineswegs nur frommes Beiwerk. Die Diskussionen werden zwar formal und (meistens) höflich, aber mit inhaltlicher Schärfe geführt. Beim Schwerpunktthema Mission sorgte der Kundgebungsentwurf, der in zwei Jahren Vorarbeit vom Vorbereitungsausschuss vorbereitet wurde, für deutliche Reaktionen. Einige Synodale kritisierten einen "depressiven Grundton" in dem Text. Klaus Eberl, der für das Synodenpräsidium die Aussprache leitete, erwartete denn auch zahlreiche Änderungsvorschläge: "Da wird sicherlich noch einmal einen ganze Menge durcheinandergewirbelt."

Für die Leitung der EKD, für Rat und Kirchenkonferenz, sind die Reaktionen und Einlassungen der Synode wichtig, denn sie bilden die Stimmung in den Landeskirchen ab. Und die Synode der EKD hat grundsätzlich die Macht darüber, wie die EKD ausgestaltet wird und auf welchen kirchengesetzlichen Grundlagen sie arbeitet.

Das bekamen Kirchenkonferenz und Rat zum Beispiel in der Debatte um eine zweite stellvertretende Person für den Ratsvorsitz zu spüren - eine Forderung aus der Synode, die sowohl Rat als Kirchenkonferenz ablehnten. Die Kirchenkonferenz habe ihre Pflicht zur Begründung ihrer Stellungnahme nicht erfüllt, der Rat habe gleich gar keine Stellungnahme abgegeben. Die Synodalen pochten in mehreren Wortbeiträgen auf ihre Souveränität als Kirchenparlament, auch auf ihr Recht, per Wahl auf einem Laien in der Spitze des Rates zu bestehen. Eine Konkurrenz zwischen einem Laien im Ratsvorstand und der Präses an der Spitze der Synode, was eine Befürchtung des Rates ist, konnten die Synodalen nicht erkennen,

"Wir sollten hier jede Schärfe vermeiden", beschwichtigte aus der Kirchenkonferenz Johann Noltenius, Leiter der Kirchenkanzlei der Bremischen Kirche: Eine Missachtung der Synode "liegt uns absolut fern". Die Gründe für die Ablehnung einer zweiten Stellvertretung lägen darin, dass es auch sonst keine Festlegung für die Zusammensetzung des Rates gibt, und dass die EKD bereits von zwei Repräsentanten vertreten wird: Dem Ratsvorsitzenden und der Präses der Synode, letzterer als Vertretung der Ehrenamtlichen.

Schneider betont die Bedeutung der Synode

Auch Ratsvorsitzender Schneider schritt zur Beschwichtigung: "Mir ist wichtig, dass die Synode ihr Gewicht im Konzert der Stimmen aus der EKD bekommt." Bei der Vorlage in der Synode ging der Rat davon aus, dass der mündliche Vortrag in der Synode die Stellungnahme sei, was in der Vergangenheit auch üblich war. Aber Schneider trat ausdrücklich dafür ein, zukünftig solche Begründungen der Synode zuvor schriftlich zur Verfügung zu stellen.

Mit der Debatte war die Entscheidung natürlich noch nicht gefallen. Die Ausschüsse der Synode beschäftigen sich noch damit, in diesem konkreten Fall der Rechtsausschuss, dann wieder die Synode selbst in zweiter und dritter Lesung. Für die entsprechende Änderung in der Grundordnung wären bei der für Mittwoch vorgesehenen Schlussabstimmung übrigens Zwei-Drittel-Mehrheiten in Synode und Kirchenkonferenz notwendig.

Aber die Debatte um die Erweiterung des stellvertretenden Ratsvorsitzes zeigte - als ein Beispiel vom Synodenmontag -, dass die Synode der EKD sich selbst ernst nimmt, und das zu Recht. Es kann durchaus sein, dass der Beobachter von außen diese Debatten als langweilig, überflüssig, dröge und zäh empfindet. Im Sitzungssaal aber verfliegt dieser Eindruck schnell. Sei es der zweite stellvertretende Ratsvorsitzende, die anhaltende Diskussion um das Thema Mission (auch nach den Sitzungen noch) oder die Debatte um das sperrig benannte Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz (da geht es um den Dritten Weg im Arbeitsrecht von Diakonie und Kirche) – es macht Spaß, die Arbeit der Synode zu schauen und zu hören.

mit Material von epd

 Hanno Terbuyken ist Redakteur bei evangelisch.de.