In einem rund 100-seitigen Bericht zählt die Organisation für die Jahre 2005 bis 2009 deutsche Exportgenehmigungen im Wert von 77 Millionen Euro auf. Es handele sich unter anderem um Kleinwaffen, Munition und Militärfahrzeuge. Amnesty-Rüstungsexperte Mathias John sagte, diese Waffenlieferungen seien genehmigt worden, obwohl schon damals ein erhebliches Risikos bestanden habe, dass mit diesen Waffen Menschenrechtsverletzungen begangen werden. In der Untersuchung wurden Waffenverkäufe nach Bahrain, Ägypten, Libyen, Syrien und Jemen unter die Lupe genommen.
Internationales Waffenhandels-Abkommen gefordert
"Die Ergebnisse unterstreichen das große Versagen bestehender Kontrollmechanismen für Waffenexporte, mit allen ihren Schlupflöchern und sie zeigen, wie dringend ein internationales Waffenhandels-Abkommen gebraucht wird, das den Schutz der Menschenrechten ganz oben anstellt", sagte die Waffenhandels-Expertin von Amnesty, Helen Hughes.
Amnesty forderte die Bundesregierung auf, sich weiterhin für ein umfassendes internationales Waffenhandels-Abkommen einzusetzen. Notwendig sei aber auch, dass Deutschland schon jetzt eine verbindliche Menschenrechtsklausel anwendet.
Die selben Regierungen, die jetzt behaupten, sie seien solidarisch mit den Völkern im Nahen Osten und Nordafrika hätten noch bis vor kurzem Waffen, Munition sowie Militär- und Polizeiausrüstung geliefert, die dazu verwendet wurden, tausende friedliche Demonstranten zu töten, zu verletzen und zu inhaftieren. Das sei in Tunesien und Ägypten so gewesen und gelte für Syrien und Jemen noch immer.
Die Haupt-Waffenlieferungen seien aus zehn Ländern gekommen, darunter Deutschland, Großbritannien, die USA, Russland, und Frankreich. Mindestens elf Staaten hätten Waffen oder Expertise nach Jemen geliefert, auch hier habe Deutschland eine Rolle gespielt. Russland habe zehn Prozent seiner Waffenexporte nach Syrien geschickt. Auch Frankreich haben in den Jahren 2005 bis 2009 Munition nach Syrien geschickt.
