Eine Beteiligung an den gegenwärtigen Nato-Kampfeinsätzen lehnte der Minister weiterhin ab. Die Bundesregierung unterstütze die laufende Nato-Operation durch Logistik und Geld, "aber wir beteiligen uns nicht mit Streitkräften".
"Man kann die Ablösung eines Diktators nicht mit Luftschlägen erzwingen", kritisierte der Verteidigungsminister die derzeitigen Militäraktionen in Libyen. Der Schutz der Bevölkerung vor den Repressalien des Regimes hingegen mache Sinn, sagte er.
"Abzug aus Afghanistan bis 2014"
In Bezug auf den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan bekräftigte der Verteidigungsminister das Ziel eines schrittweisen Truppenabzugs bis 2014. "Wir gehen, sobald wir den Afghanen die Sicherheit übergeben können", unterstrich er. Geplant sei, Ende dieses Jahres damit zu beginnen.
De Maizière hatte bereits am Freitag in Detmold bei der offiziellen Trauerfeier für einen in Afghanistan getöteten Bielefelder Soldaten den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch verteidigt. Die Strategie der Taliban sei es, die Brücken in eine bessere Zukunft Afghanistans abzubrechen. "Das darf, das wird ihnen nicht gelingen", unterstrich de Maizière vor mehreren Hundert Trauernden. Der 23-jährige Panzerfahrer war am 2. Juni bei Kundus in eine Sprengfalle geraten. Bislang wurden in Afghanistan 52 Bundeswehrsoldaten getötet, 34 von ihnen starben bei Gefechten oder Anschlägen.
15 Afghanen bei Anschlag auf Bus getötet
Bei einem Anschlag auf einen Kleinbus in der südafghanischen Provinz Kandahar sind 15 Menschen getötet worden, darunter nach ersten Angaben 8 Kinder. Wie ein Polizeisprecher am Samstag sagte, waren die Zivilisten in einem Kleinbus unterwegs gewesen, als am Straßenrand eine Bombe explodierte.
Zuvor waren in der südöstlichen Provinz Chost ein örtlicher Polizeikommandant und zwei weitere Menschen bei einem Selbstmordanschlag getötet worden. Zwölf Menschen erlitten Verletzungen.
