Über 11.500 Personen ließen sich bei "Bonn packt's an" registrieren. Nahezu 170.000 Besucher verzeichnete die Website seit dem 18. Januar. 470.000 Mal äußerten sich Bürger zu Vorschlägen der Stadtverwaltung für Einsparungen im Haushalt der Bundesstadt oder brachten eigene Ideen zur Reduzierung von Ausgaben ein. Rund 1.600 Themen kamen so an die virtuelle Oberfläche. Sie lösten über 13.000 Kommentare aus.
Eine lebhafte Resonanz hat die Bonner Bürgerbefragung im Internet ausgelöst, die bis zum 16. Februar die Chance bot, sich aktiv an der Gestaltung des städtischen Haushalts bis 2015 unter dramatisch wachsendem Spardruck zu beteiligen. Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) preist sie als probates Mittel der Bürgerbeteiligung, "die Transparenz schafft". Andere hingegen sind schlicht schockiert. Vor allem die Kulturszene am Rhein hat tiefes Entsetzen erfasst.
Keine Beißhemmungen bei User-Kommentaren
Zwischen alltagsnahen Vorschlägen zur Hundesteuer (rauf) oder zu Energiekosten in öffentlichen Einrichtungen (runter) finden sich auch zahlreiche Kommentare zu Bestand und Entwicklung kultureller Einrichtungen. Eine erste Erfahrung: Viele Bonner legen wenige Beißhemmungen an den Tag, wenn es um den Millionenaufwand für die Städtischen Bühnen, das Beethoven-Orchester, das Beethoven-Festival, Museen und selbst die Musikschule geht. In der virtuellen Anonymität des Netzes – für die Beteiligung reichten ein beliebiger Nutzername und ein Passwort – wuchern simple Rezepte und blanker Populismus.
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Den Leuchttürmen der bürgerlichen Hochkultur wird das Licht gedimmt. Der User "sogehtsnichtweiter" etwa rät, Subventionen von Theater und Oper auf ein Drittel zurückzufahren. "merlin" meint: "Sponsoring statt Subventionen!" So könnten "Veranstaltungen in der Oper beispielsweise von der umliegenden Gastronomie gesponsert werden, zum Beispiel durch Werbung auf Eintrittskarten oder Ankündigungsplakaten". Ein anderer meint, das Problem der maroden und also sanierungsbedürftigen Beethovenhalle lasse sich durch das Engagement von Unternehmen bei Umwandlung der Halle in eine "DHL-Arena" oder einen "Pizzahut-Teller" lösen.
Ein weiterer, der bei Bonn digital mit anpackte, findet, das Beethoven Orchester Bonn (BOB) solle völlig ohne Subventionen auskommen: "Dann muss das Orchester eben sehen, dass es ökonomisch arbeitet. Wie jeder andere Gewerbebetrieb auch." Wie jeder andere Betrieb auch? Das BOB, das jährlich mit rund sieben Millionen Euro aus dem kommunalen Haushalt subventioniert wird, wäre - wie jedes andere Sinfonie- oder Opernorchester in Deutschland -niemals in der Lage, seine sehr viel höheren Betriebskosten einzuspielen.
Bürgerhetze statt Bürgerbeteiligung?
Das Mehrspartenhaus "Theater Bonn" mit der Oper und sechs Theaterbühnen, das jährlich von der Stadt mit 27 Millionen Euro gefördert wird, erwirtschaftet gerade einmal sechs Millionen Euro durch Einnahmen aus Kartenverkäufen, Spenden, Vermietungen, Erlösen aus Gastspielen etc.. Wie auch weitere Einträge bei "Bonn packt´s an" zeigen, existieren von den Dimensionen und Begründungszusammenhängen, denen Kultursubventionen unterliegen, weithin kaum fundierte Vorstellungen.
Ist der "generöse Umgang" mit den Kosten der Hochkultur für die Stadt Bonn, die mit der "Marke Beethoven" und anderen Kulturinstanzen national und international Profil, Aufmerksamkeit sowie nicht zuletzt an Kulturtourismus gewinnen will, schon arg genug, so trifft die Kulturszene eine zweite Erfahrung noch heftiger. Auf dem Portal toben sich Destruktion und Hass aus, bisweilen bis an die Grenze zur Beleidigung.
Typisch hierfür die Ansicht von "nickelodeon". Er (oder sie) postet in der Debatte um Subventionskürzungen, es dürfe gern über Jugendtheater und Kulturförderung für sozial Schwache geredet werden, "solange ich nicht den 'Geldsäcken' ihren Opernbesuch teuer sponsern muss". Solche Statements veranlassten den Bonner "General-Anzeiger" zu dem Kommentar, der Ton in der Spardebatte sei rauer geworden, "manchmal aggressiv". In Leserbriefen an das lokal führende Printmedium wird beklagt, dass sich der "Stammtisch" im Netz austobe. Bürgerhetze statt Bürgerbeteiligung?
Bürgermeister: Befragung ist "vernünftig"
Die Radikalität, mit der in Bonn eine anonyme Minderheit im Netz die Einladung zur Partizipation verwechselt, wirft das Stadtoberhaupt nicht um. Es sei "vernünftig", bei heiklen Projekten die Bürger zu befragen, meint Nimptsch. Nach seinem Konzept sollen 50 der am besten bewerteten Bürgervorschläge als Anträge formuliert und mit Stellungnahmen versehen in die Haushaltsberatungen einfließen und dort entschieden werden.
Nach Verabschiedung des Haushalts im Juni soll die Verwaltung erläutern, mit welchen Ergebnissen die Bürgervorschläge im Etat Berücksichtigung fanden. Die Kritik vieler Bonner, die Führung der Stadt kompensiere Entscheidungsschwäche in der Krise durch Bürgerbefragung, lässt Nimptsch nicht gelten. Er will Bürgerbeteiligungen in Zeiten sinkender Wahlbeteiligung weiter ausbauen und sogar "Vollbefragungen" mit Wahlen koppeln, sei es auf kommunaler oder auf Landesebene.
Vorprogrammierte Konflikte
Ein gravierender Vorwurf aus der Kulturszene ist damit freilich nicht vom Tisch. Der Dramatiker Lothar Kittstein hat sich mit der Losung, die Befragung sei eine "Farce", zum Wortführer vieler "Wutbürger" gemacht, die die Kultur als Folge der Befragungssystematik automatisch in der Defensive sehen. Er beobachtet eine Attacke auf den "bisherigen gesellschaftlichen Konsens", dem zufolge Kultur sich nur in einem sozialen Raum entwickeln kann, der plebiszitären Elementen entzogen sei.
Die Bonner Befragung programmiere Konflikte, weil sie ohne Berechtigung Soziales, Bildung und Kultur gegeneinander ausspiele. Der Aufwand für ein Schwimmbad – um einmal Kittsteins Logik plastisch zu erfassen – ist nicht mit den Kosten für das Stadttheater auf derselben Ebene lokalisierbar. Wo sonst sollte der Ort sein, an dem der Diskurs über die Themen, die Perspektiven und die Identität einer Stadt geführt wird, wenn nicht im Theater?
Kunst, Kultur, sagte der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) kürzlich der "Neuen Musikzeitung", sei "immer eine Sache von Minderheiten, die der Respektierung von Mehrheiten bedarf." Und, möchte man sich wünschen, von Kommunalpolitikern, die die "Sache von Minderheiten" nicht den Populisten ausliefern und ihr langfristig die Chance erhalten, Kultur für alle zu werden.
Dr. Ralf Siepmann ist freier Journalist in Bonn.
